22.03.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Den Rechten darf in Kandel nicht das Feld überlassen werden“
SPD Rheinland-Pfalz ruft zur Teilnahme an der Kundgebung des Bündnisses „WIR sind Kandel“ auf
Die SPD Rheinland-Pfalz unterstützt das breite Bündnis „WIR sind Kandel“ und wird bei dessen Kundgebung am Samstag, den 24. März, um 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Kandel mit vielen Vertreterinnen und Vertretern des Landesverbandes und der Landtagsfraktion vor Ort sein, um friedlich zu demonstrieren. Neben Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, hat auch der Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Ministerpräsident a. D. Kurt Beck, sein Kommen angekündigt.
18.03.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: Vertrauen in eine gute Zukunft des Mayener Krankenhauses
Nach den jüngsten Presseberichten über die zukünftige Entwicklung des St. Elisabeth-Krankenhauses als Teil des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein kamen die Mitglieder der sozialdemokratischen Kreistagsfraktion und des Kreisvorstandes mit aktiven, sowie ehemaligen Ärzten des Krankenhauses zum Gespräch zusammen. Diese hatten in den letzten Monaten wiederholt ihre Sorge vor Fehlentwicklungen und drohendem Personalabbau am „St. Elisabeth“ zum Ausdruck gebracht. Ihre Kritik bezieht sich auch darauf, dass Arztstellen nicht zeitnah besetzt werden konnten.
28.02.2018 in Pressemitteilung von SPD Maifeld
SPD-Maifeld Vorstand begrüßt Umlagesenkung der Verbandsgemeinde
Bei einer neuerlichen Vorstandssitzung begrüßte der Vorstand die Senkung der Umlage der Verbandsgemeinde von 33,5 % auf 31,2 %. Die Umlage, die von der Verbandsgemeinde zur Finanzierung der Verwaltungsaufgaben von den Gemeinden erhoben wird, ist damit auf einem Niveau, dass den Gemeinden finanziellen Spielraum gibt.
25.11.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz: „Steuerkriminalität ist Betrug am Gemeinwohl!“
Sozialdemokraten zeigen sich entsetzt über Ausmaß internationaler Steuerhinterziehung
MYK. Die SPD Mayen-Koblenz zeigt sich entsetzt über das Ausmaß internationaler Steuerhinterziehung, das im Rahmen der sogenannten „Paradise Papers“-Affäre offengelegt wurde. Bereits im April vergangenen Jahres waren unter dem Titel „Panama Papers“ zahlreiche Steuer- und Geldwäschedelikte bekannt geworden.
29.09.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Mit Andrea Nahles eine gute Wahl an Fraktionsspitze getroffen"
MYK. „Mit einem Wahlergebnis von rund 20 Prozent kann und darf niemand in der SPD zufrieden sein. Wir haben nach 2009 und 2013 zum nunmehr dritten Mal unser Wahlziel nicht erreicht und werden diese Ergebnisse kritisch und ausführlich bewerten. Ein Weiter-so-wie-bisher wird es nicht geben! Deshalb ist es gut, dass auch die Bundes-SPD die Rolle der Oppositionsführerschaft angenommen hat“, erklärt der SPD-Vorsitzende im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Der Ball zur Regierungsbildung liegt nun im Feld der Union, die sicher gemeinsam mit FDP und Bündnis90/Die Grünen ein Regierungsbündnis bilden wird. Eine Weiterführung der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD ist für uns nach einem solchen Wahlergebnis nicht vorstellbar."
News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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