21.08.2008 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Zweifel an Baldauf
Die Wiederwahl des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf kann man keinesfalls als das vollmundig angekündigte gute Ergebnis werten. Nur 23 von 35 Abgeordneten gaben ihrem Vorsitzenden die Stimme. Zehn Gegenstimmen, zwei Enthaltungen und drei Abwesende sprechen eine deutliche Sprache. Da waren die Vorschusslorbeeren der eigenen Parteifreunde voreilig vergeben.
20.08.2008 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Hoch: Über 680.000 € für das Geysir-Erlebniszentrum
ANDERNACH. Nach einem Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering konnte der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch an diesem Dienstag gute Nachricht aus Mainz überbringen: Die Landesregierung fördert das Geysir-Erlebniszentrums mit einen Betrag von weiteren 684.360,00 Euro. Diese Mittel stammen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), sowie aus komplementären FAG-Mitteln.
20.08.2008 in Europa von SPD Mayen-Koblenz
Milleniumsziele - Aufbau einer globalen Entwicklungspartnerschaft
Klöckner, MdL, hebt besonders das 8. Entwicklungsziel zum Aufbau einer globalen Entwicklungspartnerschaft hervor
Das Ziel 8 spricht die Verantwortung der Industrieländer für den „global deal“ der Armutsbekämpfung an. Globale Entwicklungspartnerschaft schließt die meisten Teilziele ein; ein Beispiel ist der verbesserte Zugang zu erschwinglichen Medikamenten gegen AIDS.
20.08.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Chance als Risiko für die Region
Andrea Nahles und Herbert Keifenheim machen sich ein Bild vom Fortgang des Projekts „NÜRBURGRING 2009“
„Ein ehrgeiziges und wichtiges Projekt für unsere Heimatregion“, urteilte die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Gemeinsam mit Herbert Keifenheim, dem Kandidaten der SPD für das Amt des Verbandsgemeindebürgermeisters besuchte sie Walter Kafitz. Der Chef der Nürburgring GmbH berichtete über den Stand der Baustelle Nürburgring. 215 Millionen Euro bis 2009 sollen hier investiert werden. „Eine Infrastrukturmaßnahme von der wir in der Region profitieren können“, erklärte Nahles.
18.08.2008 in Aktionen von SPD Mayen-Koblenz
Rhein in Flammen - Ein toller Auftakt für die SPD
Ein toller Auftakt für die SPD Vallendar Der Ortsverein feiert in diesem Jahr sein 100-jähriges Bestehen. Dies ist Anlass für eine Reihe von Veranstaltungen in den nächsten Monaten. Auftakt war das Fest „Rhein in Flammen“ auf der Kaiser-Friedrich-Höhe.
News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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