28.08.2008 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Infobrief des SPD Landesverbandes

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,

seit dem sich am 11.11. zum zwanzigsten Mal wiederholenden Tag des damaligen CDU-Landesparteitages, der als sog. "Vogel-Mord von Koblenz" und mit dem Zitat von Dr. Bernhard Vogel "Gott schütze Rheinland-Pfalz" (… vor dieser CDU) in die politische Geschichte unseres Landes eingegangen ist, hat sich im Innenleben der großen (?) Oppositionspartei nichts, aber auch gar nichts geändert. - Im Gegenteil, die CDU-Chaostage finden ihren munteren Fortgang.

 

27.08.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Neue Interventionsstelle für Mayen

 

Das rheinland-pfälzische Hilfeangebot für Frauen, die von Gewalt in engen sozialen Beziehungen betroffen sind, wird um neue Interventionsstellen erweitert. Dies teilte die Mayener Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Anne Spurzem mit.

 

25.08.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Mindestlöhne keine Jobkiller

 

Das Mindestlöhne die Beschäftigung im Niedriglohnsektor von Ländern wie Deutschland gefährden, sei in der Praxis kaum belegbar, sagt der US-Wirtschaftsnobelpreisträger Robert Solow. Ängste vor steigender Arbeitslosigkeit bei Einführung eines Mindestlohns seien unbegründet.

 

24.08.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Wirtschaftsminister Hendrik Hering besuchte Monreal

 

Monreal: Auf Einladung von MdB Andrea Nahles und Herbert Keifenheim, Ortsbürgermeister von Kehrig und Kandidaten für die Bürgermeisterwahl der Verbandsgemeinde Vordereifel besuchte der Wirtschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering die schöne Ortsgemeinde Monreal und wurde vom Ortsbürgermeister Roland Bartsch herzlich begrüßt.

 

21.08.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Rhein-Zeitung: Der Wahlkampf beginnt

 

Herbert Keifenheim stellte sich den Teilnehmern der außerordentlichen SPD-Kreiskonferenz vor

Nur noch rund zwei Monate sind es, dann wird in der Verbandsgemeinde Vordereifel der neue Bürgermeister gewählt. Am Wochenende stellte sich Herbert Keifenheim, den die SPD als Kandidaten ins Rennen schickt, den Teilnehmern einer Kreis-SPD-Konferenz in Nachtsheim vor. Mit seiner Rede läutete er den Wahlkampf ein.

 

News

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Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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