15.09.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Hoch: Arbeitnehmerdaten besser schützen
„Wir brauchen einen umfassenden und sensiblen Datenschutz für alle Menschen an ihrem Arbeitsplatz.“ Mit diesen Worten begrüßt der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Bundesratsinitiative von Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer. Darin fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der Arbeitnehmer vor der Ausspähung am Arbeitsplatz schützt.
14.09.2008 in Fraktion von SPD Maifeld
SPD fordert mehr Transparenz
In der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates Maifeld hat sich dieser mit der Abwasserbeseitigung der Burg Eltz befasst und die Herstellung einer Druckleitung bis zum Pumpwerk nach Keldung beschlossen. Ursprünglich war vorgesehen, das Abwasser der Burg über eine neue Leitung nach Moselkern zu transportieren und in das dortige, bestehende Kanalnetz einzuleiten. Dem hat sich die Moselgemeinde jedoch vehement widersetzt und die Verbandsgemeinde Maifeld zu der nun beschlossenen Lösung gezwungen.
14.09.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Keifenheim vor Ort: Besuch der Ettringer Kirmes
Auf Einladung der Beigeordneten Andrea Loch u. SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gernot Busch besuchte Bürgermeister-kandidat Herbert Keifenheim die Ettringer Kirmes. Nach dem Besuch der heiligen Messe formierte sich der Festzug von der Kirche zum Kirmesplatz unter musikalischer Begleitung der Ettringer Blaskapelle.
13.09.2008 in Aktuell von SPD Maifeld
Mumm als Bürgermeisterkandidat vorgeschlagen
Nach einer ausführlichen Findungsphase hat sich der SPD Maifeld Vorstand bei seiner jüngsten Sitzung in Polch auf einen einheitlichen Kandidatenvorschlag für die am 07.Juni 2009 stattfindende Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Maifeld verständigt.
13.09.2008 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Landesparteitag
Fotostrecke zum Landesparteitag
Live Ticker - Ordentlicher Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD
16:35
In einem Schlusswort richtet sich Kurt Beck an den Parteitag: "Vielen Dank für eure Mitarbeit und das Engagement. Gemeinsam wollen wir weiter für unsere Ziele und für eine sozial gerechte Politik in Rheinland-Pfalz arbeiten. Der Parteitag ist nun beendet."
16:33
Nominierung der drei Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesliste zur Europawahl 2009: Platz 1: Jutta Steinruck, Platz 2: Norbert Neuser, Platz 3: Miguel Vincente.
16:14
Die rheinhessischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schlagen den Mainzer Miguel Vicente für die Wahl zum Abgeordneten des Europäischen Parlamentes vor.
News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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