SPD fordert mehr Transparenz

Veröffentlicht am 14.09.2008 in Fraktion

In der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates Maifeld hat sich dieser mit der Abwasserbeseitigung der Burg Eltz befasst und die Herstellung einer Druckleitung bis zum Pumpwerk nach Keldung beschlossen. Ursprünglich war vorgesehen, das Abwasser der Burg über eine neue Leitung nach Moselkern zu transportieren und in das dortige, bestehende Kanalnetz einzuleiten. Dem hat sich die Moselgemeinde jedoch vehement widersetzt und die Verbandsgemeinde Maifeld zu der nun beschlossenen Lösung gezwungen.

Diese Absicht wird von der SPD Fraktion mitgetragen.
Im zweiten Teil der Beschlussfassung wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, die Vergabe des Auftrages zur Herstellung der Abwasserdruckleitung ihn Richtung Keldung durch den Werkausschuss vergeben zu lassen. Die Kosten für diese Maßnahme sind mit 590.000 Euro geschätzt. Die SPD Fraktion hat sich diesem Vorschlag der Verwaltung widersetzt und besteht auf einer Vergabe durch den Verbandsgemeinderat. „Wir höhlen mit dieser Praxis die Zuständigkeit des Verbandsgemeinderates nach und nach aus“, sagte der Fraktionsvorsitzende Franz Schmitz in seinen Ausführungen zu dem Thema. Dem widersprach die Bürgermeisterin und gab an, Sitzungsgelder sparen zu wollen. Maximilian Mumm entgegnete hierauf, dass man die nun gewählte Ausführung bereits vor mehr als zwei Jahren hätte haben können, als er selbst dies vorgeschlagen habe. Damals habe man von Seiten der Mehrheitsfraktion auf der offensichtlich nicht durchführbaren Lösung in Moselkern bestanden. Das alles hat nur unnötig Zeit und eine Menge Geld gekostet, so Mumm weiter. Auch Leo Klöckner, Ortsbürgermeister aus Rüber, hält die Entscheidung von einer solchen Tragweite, dass diese nicht durch einen Ausschuss entschieden werden solle, zumal ausreichend Zeit für eine Einladung zur Verfügung steht. Dieter Puschke aus Ochtendung geht noch einen Schritt weiter und wirft der Verwaltung vor, dass alle bisherigen Entscheidungen im Werkausschuss anders gelaufen wären, wären diese durch den Rat entschieden worden. Transparenz muss sein, will man eine Akzeptanz für bestimmte Maßnahmen erreichen - aber diese sicherzustellen ist nicht gerade die Stärke der Bürgermeisterin.

 
 

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