25.11.2008 in Ortsverein von SPD Mayen-Koblenz
Untere Einkommen brauchen Entlastung
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, hat vor "maßlosen Steuersenkungsversprechen" der Union gewarnt. Dies helfe nur Besserverdienern und gehe zulasten kommender Generationen. Entlastung bräuchten vielmehr aber die unteren Einkommensgruppen.
24.11.2008 in Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Generalin Heike Raab kommt nach Andernach
Mitgliederversammlung der SPD am 26.November 2008 im Andernacher Hof
Die Andernacher Sozialdemokraten erwarten bei ihrer Mitgliederversammlung am kommenden Mittwoch, den 26. November, um 19 Uhr im Andernacher Hof (Breite Straße 83) hohen Besuch aus der Landeshauptstadt Mainz.
Die Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz, Heike Raab, MdL, hat ihr Kommen zugesagt und wird die Konzeption des SPD-Landesverbandes für die Kommunalwahl 2009 vorstellen.
Des Weiteren werden die Andernacher Sozialdemokraten an diesem Abend ihre Kandidaten für die SPD-Kreistagsliste für die Wahl am 07. Juni 2009 nominieren.
24.11.2008 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
Finanzpolitisches Desaster im Landkreis
Aus Sicht der SPD Fraktion stand die zurückliegende Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz im Zeichen eines finanzpolitischen Desasters des Landkreises. SPD-Fraktionsmitglied Toni Schüler stellte für die SPD Fraktion fest, dass die SPD Mitglieder die „Erbschaft“ ausschließen würden, wenn der Landrat ein „Erbonkel“ wäre. Dabei sind viele Probleme hausgemacht.
24.11.2008 in Bildung von SPD Mayen-Koblenz
Förderung der Kinderbetreuung für unter Drei-Jährige in die Tat umgesetzt
Rund 72.000 Euro fließen allein im Kreis Mayen-Koblenz in den Ausbau der Kindertagespflege, knapp 80.000 Euro in die Ausstattung und Qualitätsverbesserung vorhandener Plätzen.
Vom Umbau oder Neubau von Kindertageseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren bis zur Ausstattung: Das Land Rheinland-Pfalz nimmt bis 2013 nun jedes Jahr nicht nur Geld in die Hand, um die Betreuung von unter Dreijährigen möglich zu machen. Es fördert auch die Gestaltung der Welt, in der der Nachwuchs der Region heranwachsen soll. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch freut sich deshalb besonders, dass mehr als 150.000 Euro durch das Land in den Kreis Mayen-Koblenz fließen.
24.11.2008 in Bildung von SPD Mayen-Koblenz
Clemens Hoch erhält Zusagen für die Grundschule und die Regionale Schule in Plaidt
Klassenmesszahl an Regionaler Schule soll gesenkt werden
560.000 Euro hat das Land Rheinland Pfalz bereits für die neue Sporthalle an der Grundschule Plaidt gegeben. „Wir in Rheinland-Pfalz stehen zu unseren Zusagen für den Schulstandort Plaidt“, erläuterte Clemens Hoch. „Deshalb hat das Land auch die entstandenen Mehrkosten für die Sporthalle der Grundschule anstandslos bewilligt.“ 35.000 Euro werden im kommenden Jahr dafür abgerufen werden, weitere 75.000 im Jahr 2010. Für das Schulgebäude selbst gibt es eine Restzuwendung des Landes in Höhe von 340.000 Euro – aufgeteilt auf 2009 in Höhe von 130.000 und auf 2010 in Höhe von 210.000 Euro.
News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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