SPD Welling - Zukunft gemeinsam gestalten -

11.12.2008 in Europa von SPD Mayen-Koblenz

Spitze für Europa

"Wenn wir Europa stark und sozial machen wollen, dann müssen wir die EU nach links schieben", sagte Martin Schulz bei der SPD-Europadelegiertenkonferenz in Berlin, bevor er mit überwältigender Mehrheit zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2009 gewählt wurde.

Die Finanzkrise zeige: Die neokonservative Philosophie, die ein reines Markteuropa wolle, sei gescheitert. Die richtige Antwort auf die Globalisierung, so Schulz, sei ein starkes und soziales Europa. Der SPD-Spitzenkandidat für das Europaparlament forderte, die europäische Tradition der Sozialstaatlichkeit progressiv weiterzuentwickeln. Dazu müsse das Wirtschaften im europäischen Binnenmarkt in eine politische und soziale Ordnung eingefasst werden. Darüber hinaus müsse Europa sein politisches Gewicht auch für eine friedliche und sozial gerechte Gestaltung der Globalisierung einsetzen.

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10.12.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Investitionen für Beschäftigung

Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, macht Druck für die Umsetzung dringend notwendiger Investitionen in den Kommunen. Nach einem Treffen mit Vertretern kommunaler Spitzenverbände forderte der Vizekanzler, zügig bestehende Hindernisse abzubauen, um vor Ort Arbeitsplätze in Handwerk und Mittelstand zu sichern.

Im ZDF unterstrich Steinmeier am Montag den sozialdemokratischen Anteil an der Krisenbewältigung und lobte die Initiativen von Finanzminister Peer Steinbrück, der schnell einen Schutzschirm für Arbeitsplätze erarbeitet habe.

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08.12.2008 in Pressemitteilung von SPD Maifeld

SPD Maifeld in Ochtendung

Ochtendunger SPD zeigte Bürgermeisterkandidat Maximilian Mumm den Weihnachtsmarkt.

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07.12.2008 in Bildung von SPD Mayen-Koblenz

Vertreter der SPD Kreistagsfraktion, an der Spitze der Fraktionsvorsitzende Achim Hütten, besuchten das Megina Gymnasium

Der neue Leiter des Mayener Gymnasiumns, Prof. Dr. Edzard Visser, begrüßte die anwesenden Vertreter des Kreistages in den Räumen des Megina Gymnasiums. In Vorbereitung der SPD Haushaltsberatung für den Haushalt 2009, wurden seitens der Sozialdemokraten Kreiseinrichtungen besucht um festzustellen, inwieweit der Entwurf des Kreishaushaltes korrigiert werden muss. Das Gymnasium befindet sich in Trägerschaft des Landkreises und daher müssen sich notwendige Investitionen auch im Kreishaushalt widerspiegeln.

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05.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Ortsumgehung Kruft kommt

Landtagsabgeordneter Clemens Hoch begrüßt Investitionsentscheidung

„Ich freue mich, dass der Bund zusätzliche Finanzmittel für den Straßenbau bereitgestellt hat“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Entscheidung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Diese werden unter anderem für den Neubeginn von Maßnahmen eingesetzt. Das Land Rheinland-Pfalz erachtet drei Baumaßnahmen als besonders wichtig. Eine dieser drei wird die Ortsumgehung der B256 in Kruft sein, versprachen Ministerpräsident Kurt Beck und Verkehrsminister Hendrik Hering dem Abgeordneten Hoch.

Bislang war die Maßnahme zwar im Investitionsrahmenplan enthalten, aber die Finanzzusagen standen noch nicht. „Bund und Land haben hier erfolgreich für die Krufter Bürgerinnen und Bürger zusammengearbeitet, um endlich die dringend notwendige Entlastung durch die Ortsumgehung der B256 zu erreichen“, lobt Hoch die Arbeit der Verkehrsminister Hering und Tiefensee. In vielen Gesprächen hatte in den vergangen Monaten der SPD-Abgeordnete Clemens Hoch bei Verkehrsminister Hendrik Hering für die Ortsumgehung geworben.

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