SPD Welling - Zukunft gemeinsam gestalten -

26.02.2009 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Auf die SPD kommt es an

Dem Kapitalismus internationale Regeln "zu verpassen". Dies sei derzeit die dringlichste Aufgabe der Politik, hat Franz Müntefering bekräftigt. Dabei kommt es auf die SPD an. Denn die Union, muss der SPD-Vorsitzende feststellen, ist nicht mehr regierungsfähig.

Beim politischen Aschermittwoch machte Müntefering Druck für Lösungen im Zuge der Finanzkrise. "Wir müssen das Kunststück schaffen, dem Kapitalismus, der sich nur für Geld und nicht für Menschen interessiert, internationale Regeln zu verpassen", sagte er vor über 600 Gästen in Ludwigsburg.

Scharf kritisierte Müntefering Exzesse bei Spekulationen, etwa auf Nahrungsmittelpreise, und forderte entschlossenes Handeln gegen Steueroasen. Bankanlageprodukte müssten zudem künftig zum Schutz der Verbraucher ein Gütesiegel erhalten.

Dabei weiß der SPD-Vorsitzende, dass vor allem die Sozialdemokraten den Karren aus dem Dreck ziehen müssen. "Die Union ist nicht mehr in der Lage, das Land verantwortlich zu regieren." Die CDU Angela Merkels lasse sich zunehmend von der bayerischen Regionalpartei CSU vorführen. Darum sei es gut, dass Sozialdemokraten in der Regierung die wichtigen Dinge regelten.

Angela Merkel mahnte Müntefering in ihrem eigenen Interesse zur Vorsicht im Umgang mit der CSU. "Es gab schon ein Frühstück in Wolfratshausen", erinnerte der SPD-Vorsitzende an das Treffen 2002, bei dem Merkel zugunsten Edmund Stoibers auf die Kanzlerkandidatur verzichtet hatte. "Bald gibt es ein Frühstück in Ingolstadt."

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26.02.2009 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Kampf um Arbeitsplätze und know-how

Frank-Walter Steinmeier kämpft entschlossen um Arbeitsplätze, auch bei Opel. Er verwies dabei auf die im Kern gesunde Struktur des Unternehmens und die übergeordnete Bedeutung der Autobranche für den Industriestandort. Gefragt sei jetzt ein europäischer Ansatz.

Bei einem europäischen Aktionstag der Solidarität warnte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag vor rund 15.000 Opelanern in Rüsselsheim vor nationalstaatlichen Alleingängen. Dies wäre "zum Scheitern verurteilt". Auf der Suche nach tragfähigen Lösungen werde nun Neuland beschritten. Darin sieht Steinmeier aber nicht nur Risiken, sondern auch Chancen: Jetzt könne eine europäische Industriepolitik entwickelt werden, die den Namen auch verdiene.

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25.02.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Die SPD Rhens zeigt bei der Wahl der Kandidatenliste für die Wahl des Stadtrates Siegeswillen

Ein starkes Team stellt sich vor
Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Rhens stand ganz unter dem Eindruck der Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009. Die spürbar gute Stimmung und hohe Motivation der Teilnehmer prägte den gesamten Verlauf der Mitgliederversammlung. Und dies hat einen guten Grund!

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20.02.2009 in Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz

Politischer Aschermittwoch 2009

Mit Kurt Beck, der gesamten rheinland-pfälzischen Parteispitze und Hans-Peter Betz, bekannt als „Guti“ Gutenberg und Sitzungspräsident der Mainzer Fernseh-Fastnacht. Los geht es

• am 25. Februar 2009 um 17:00 Uhr (Einlass 16:00 Uhr)
• im Mainzer Kurfürstlichen Schloss.

Der Eintritt beträgt 15,00 € für das traditionelle Heringsessen und Getränke. Eintrittskarten können im Vorverkauf in den SPD-Geschäftsstellen in der Klarastraße 15 a, 55116 Mainz oder direkt an der Abendkasse erworben werden. Platzreservierungen sind leider nicht möglich. Weitere Informationen: (06131) 27 061 30 Wir bitten um Anmeldung mit beigefügtem Formular.

19.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

„Fidele Frauen“ eroberten das Bürgerbüro des Abgeordneten Dieter Klöckner

Eine echte Alternative zu „Mainz wie es singt und lacht“ war am Karnevalsfreitag die siebte „Schunkelsitzung“ im Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Dieter Klöckner. Mit viel Schwung und Spaß feierte man in lustiger Runde die 5. Jahreszeit Seit dem Bestehen des Abgeordnetenbüros findet alljährlich diese außergewöhnliche Sitzung statt; dort wo sonst Fraktions- und Vorstandssitzungen oder Arbeitsgemeinschaftstreffen abgehalten werden, ging es an diesem Abend in ausgelassener Stimmung hoch her. Mit „Helau“ und viel Temperament eroberten die bunt kostümierten Möhnen das Büro. „Kreisbackesträger“ Dieter Germayer und Stadtbürgermeisterkandidat Dr. Alfred Löhning waren Ehrengäste und zum ersten Mal Teilnehmer dieser fröhlichen Runde.

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