Frank-Walter Steinmeier kämpft entschlossen um Arbeitsplätze, auch bei Opel. Er verwies dabei auf die im Kern gesunde Struktur des Unternehmens und die übergeordnete Bedeutung der Autobranche für den Industriestandort. Gefragt sei jetzt ein europäischer Ansatz.
Bei einem europäischen Aktionstag der Solidarität warnte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag vor rund 15.000 Opelanern in Rüsselsheim vor nationalstaatlichen Alleingängen. Dies wäre "zum Scheitern verurteilt". Auf der Suche nach tragfähigen Lösungen werde nun Neuland beschritten. Darin sieht Steinmeier aber nicht nur Risiken, sondern auch Chancen: Jetzt könne eine europäische Industriepolitik entwickelt werden, die den Namen auch verdiene.
Den Opel-Beschäftigten sagte der Sozialdemokrat einen entschlossenen Kampf um die Arbeitsplätze zu und warnte den Mutterkonzern General Motors (GM), die europäischen Standorte der Tochterunternehmen im Stich zu lassen. GM habe lange gut mit Opel verdient und habe nun auch eine Verantwortung für dessen Zukunft.
Mitbestimmung hat Zukunft
Opel selbst sei gut aufgestellt, unterstrich Steinmeier. Dafür hätten die Mitarbeiter und die Geschäftsführung bereits in der Vergangenheit gesorgt. Auch dafür sprach der SPD-Kanzlerkandidat der Belegschaft ausdrücklich Respekt aus. Die gute Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaften, Betriebsräten und Geschäftsführung sei ein starker Beleg, dass die Mitbestimmung eine Idee der Zukunft sei. Der deutsche Autobauer habe keinen Anteil an der Schieflage von GM.
Opel wird gebraucht
Steinmeier betonte auch die Bedeutung einer zukunftsfähigen Lösung bei Opel für den Industriestandort Deutschland insgesamt. Die Autobranche bezeichnete er als "Rückgrat unserer Industrie", als "Herzstück unserer wirtschaftlichen Leistungskraft". Würden jetzt die richtigen Weichen gestellt, könne das Land im nächsten Jahrzehnt zu den stärksten Produktionsstandorten zählen. Die nächste Wachstumswelle, so Steinmeier, werde vor allem auch von klimaschonenden und bezahlbaren Autos ausgehen. Auch dafür sei die Innovationskraft von Opel unverzichtbar.
