05.03.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Landesförderung für Schuldnerberatung
Eine erfreuliche Meldung erhielt der SPD- Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner jetzt aus Mainz. Auf Anfrage teilte das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen mit, dass das Land ab dem Jahr 2010 die Förderung einer 0,5 Vollzeitstelle bei der Verbandsgemeinde Weißenthurm im Bereich der Schuldnerberatung vornehmen wird. Damit wird man dem in den letzten Jahren stark angestiegenen Beratungsbedarf bei der Schuldnerberatung gerecht. Der Abgeordnete Dieter Klöckner hatte sich bereits im Vorfeld der Etatberatungen zum Doppelhaushalt 2009/2010 für eine Bereitstellung von Finanzmitteln im Bereich der Schuldnerberatung eingesetzt und freut sich nun, dass eine positive Entscheidung diesem dringenden Anliegen zugute kommt.
04.03.2009 in Aktuell von SPD Maifeld
SPD Maifeld in Mainz
Auf Einladung der Landtagsabgebordneten Anne Spurzem besuchte der Vorsitzende der SPD Maifeld Günter Schnitzler zusammen mit Freunden aus dem gesamten Maifeld die Landeshauptstadt.
03.03.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Heimat mit Zukunft: Kommunalpolitischen Kongress der SPD
Der Countdown läuft. Noch genau einhundert Tage bleiben bis zur Kommunalwahl. Der SPD- Parteirat verabschiedete einstimmig das Kommunalpolitische Programm mit dem Titel „Heimat mit Zukunft“ auf einem Kongress in Neuwied. Die Leitlinien wurden fünf Monate in der Partei intensiv diskutiert. Der Parteiratsvorsitzende Roger Lewentz machte deutlich, dass die SPD am 7. Juni kommunal punkten will und wieder deutlich mehr Sitze in den Räten erobern will.
„Alle Orte, wo Menschen mit Familien und Freunden ihren Alltag erleben, ist ein Stück Heimat. Gerade in Zeiten von Globalisierung und Wirtschaftskrise brauchen die Menschen festen Boden unter den Füßen. Das ist ein wichtiges Ziel sozialdemokratischer Politik“, begründete Michael Reitzel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland- Pfalz das Programm.
Als Kernthemen nannte er:
03.03.2009 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Kurzarbeit wirkt
Die schwierige Wirtschaftslage schlägt sich deutlich schwächer auf den Arbeitsmarkt nieder, als von vielen Experten befürchtet. Arbeitsminister Olaf Scholz hat schnell und konsequent Vereinfachungen bei der Kurzarbeit durchgesetzt und den Arbeitsmarkt so robuster gemacht.
03.03.2009 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
SPD macht Druck für gute Regierungsarbeit
Auch im Wahljahr muss gute Regierungsarbeit vorangetrieben werden. Darum hat die SPD dem Koalitionsausschuss für Mittwoch ein straffes Programm auferlegt: Neben der Neuregelung der internationalen Finanzmärkte sollen unter anderem auch die Zukunft des Umweltgesetzbuchs, der Mindestlohn für Zeitarbeiter und die Neuordnung der Arbeitsvermittlung beraten werden.
News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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