15.07.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Inhaltliche Schwerpunkte und Organisationsstruktur auf der Tagesordnung
MYK. Unlängst trafen sich der SPD-Kreisvorstand und die Vorsitzenden der Ortsvereine zu einer gemeinsamen Konferenz, bei der sowohl inhaltliche Schwerpunkte als auch die Organisations- und Kommunikationsstruktur zwischen Ortsvereinen und Kreisverband auf der Tagesordnung standen. Nach einer kurzen Einführung des SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL, der in seiner Ansprache deutlich machte, wie wichtig Vernetzung und Kommunikation untereinander zum Wohle der Partei und der Menschen im Landkreis seien, gab es für die Ortsvereinsvorsitzenden die Gelegenheit, konstruktive Kritik und Vorschläge für die zukünftige Zusammenarbeit miteinander zu äußern.
Ruland betonte dabei insbesondere, wie wichtige solche Aussprachen für das demokratische Miteinander seien. „Wir alle engagieren uns gemeinschaftlich dafür, das Leben der Menschen in unserem Landkreis und in den einzelnen Städten und Kommunen zu verbessern. Dafür braucht es eine offene und konstruktive Diskussionskultur, die wir mit unserer Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz fortsetzen und in Zukunft weiter ausbauen werden.“
14.07.2016 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Zum abgelehnten Misstrauensantrag der CDU Rheinland-Pfalz gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Der Landtag hat heute Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein Vertrauen ausgesprochen. Frau Klöckners Griff nach der Macht wurde damit, wie schon am 13. März durch die Wählerinnen und Wähler des Landes, eine klare Absage erteilt. Politisch war der Misstrauensantrag ohnehin nicht gerechtfertigt. Er beruhte auf persönlichen Beweggründen der CDU-Oppositionsführerin.“
Mit der Ablehnung des Misstrauensantrages entspreche der Landtag der politischen Stimmung im Land, so Stich weiter: „Der aktuelle SWR-Politrend beweist, dass Julia Klöckner nicht für die Mehrheit der Menschen in Rheinland-Pfalz steht. Die Mehrheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer steht nach wie vor hinter der Ampel-Koalition. Bemerkenswert ist, dass die CDU bei ihrem Antrag völlig skrupellos auf eine gemeinsame Mehrheit mit der AfD spekuliert hat, um die Ministerpräsidentin zu stürzen.“
14.06.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten im Kreis zeigen sich zufrieden mit Parteikonventsbeschlüssen
MYK. „In den vergangenen Jahren ist es uns gelungen nicht nur auf Landes-, sondern als Teil der Regierung auch auf Bundesebene zentrale Beschlüsse und Gesetze für mehr soziale Gerechtigkeit und ein offenes und fortschrittliches Land durchzusetzen. Diesen Weg will und wird die SPD auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Dies zeigen nicht zuletzt die Beschlüsse des jüngsten Parteikonvents in Berlin, die zentrale Bausteine für eine neue Fortschritts- und Gerechtigkeitsdebatte darstellen“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.
Auf ihrem „kleinen Parteitag“ beschlossen die Sozialdemokraten unter anderem Mehrinvestitionen in die Kommunen und sozialen Wohnraum. Insbesondere mit Blick auf die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen soll die Finanzsituation der Kommunen künftig stärkere Berücksichtigung finden und weiter gestärkt werden. Dabei sollen insbesondere Altschulden abgebaut und die Investitionsfähigkeit der Kommunen gestärkt werden. „Mit diesem Beschluss leistet die SPD einen wesentlichen Beitrag zu gleichwertigen Lebensverhältnissen sowohl in städtischen Ballungszentren als auch im ländlichen Raum. Zugleich stellen wir somit die politische Handlungsfähigkeit der kommunalen Selbstverwaltung sicher, die von den Bürgerinnen und Bürgern oftmals als erste und unmittelbare Begegnung mit Politik erfahren wird. Unser Konzept zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation stellt also letztlich auch ein Vorhaben zur Stärkung der Demokratie und der Teilhabe an unserer offenen und solidarischen Gesellschaft dar“, so Ruland weiter.
27.05.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Benjamin Kastner übernimmt Vorsitz
Kürzlich wählten die Sozialdemokraten in der Verbandsgemeinde Pellenz einen neuen Vorstand. Der freiwillige Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine aus Nickenich, Plaidt und Kruft wird von nun an vom 26-jährigen Krufter Benjamin Kastner geführt. Dieser steht dem Krufter SPD-Ortsverein seit 2009 vor. Zu seinen Stellvertretern wurden Sebastian Busch (Nickenich) und Wilhelm Anheier (Plaidt) von den anwesenden Mitgliedern gewählt. Zur Schriftführerin wurde Saskia Hall aus Saffig gewählt. Die Kasse wird weiterhin vom Nickenicher Ortsbürgermeister Gottfried Busch (Nickenich) geführt. Komplettiert wird der Vorstand durch seine Beisitzer Marco Boos (Nickenich), Volkan Baglar (Kruft), Janina Frank (Plaidt), Anna-Lena Engels (Saffig), Nadja Stein (Nickenich) und Hagen Ingo Bretz (Plaidt).
26.05.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland und Hoch (SPD): „Fünf weitere Jahre für ein solidarisches und gerechtes Rheinland-Pfalz mit Malu Dreyer und der SPD!“
Hoch wird wieder Chef der Staatskanzlei, Ruland bleibt weiterhin Abgeordneter im Wahlkreis 11
MYK. „Mit einem guten Koalitionsvertrag mit unseren Partnern von FDP und Bündnis90/Die Grünen sowie einem klaren und vertrauensvollen Votum für Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der konstituierenden Sitzung des 17. rheinland-pfälzischen Landtages haben wir die Weichen für fünf weitere Jahre gelegt, in denen unser Land sozial und gerecht regiert und gestaltet wird“, so die in Amt und Mandat bestätigten Sozialdemokraten Clemens Hoch und Marc Ruland, MdL. Hoch bleibt infolge der Regierungsbildung Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei und legt folglich sein Mandat als Landtagsabgeordneter nieder. Ruland, der bereits in der vergangene Legislatur die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis 11 in Mainz vertreten durfte, rückt für ihn als Abgeordneter nach. „Gemeinsam sind wir unter dem Motto ‚2 für Mainz’ im vergangenen Landtagswahlkampf angetreten. Diesem Motto wollen wir nun auch gerecht werden und mit einer starken Stimme für die Menschen in unserer Region sprechen“, so Ruland.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
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09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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