08.11.2016 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
AfD vielmehr Erbschleicherin denn Erbin des Hambacher Festes
In einer Pressemitteilung wirft die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion Malu Dreyer vor, als Bundesratspräsidentin „das deutsche Volk zu verraten“.
Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Malu Dreyer hat in ihrer ersten Rede als Bundesratspräsidentin unmissverständlich klargemacht, dass es ihr auf den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ankommt. Der AfD, auch in Rheinland-Pfalz, kommt es hingegen immer mehr auf Hetze und Spaltung an. Während Malu Dreyer Brücken baut, ist die AfD nur darauf aus, Brücken einzureißen.“
06.11.2016 in Pressemitteilung von SPD Maifeld
Max Mumm bereit für die nächste Amtsperiode als Bürgermeister der Verbandsgemeinde
Der „Alte“ ist der „Neue“ - einstimmiges Votum für den Amtsinhaber durch die SPD Maifeld
04.11.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD und SGK Mayen-Koblenz: Interessanter Austausch bei Kamingespräch mit Mainzer OB Michael Ebling (SPD)
Wahlkreis/Mainz. Über einen besonderen Gast durften sich unlängst die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) freuen. Der Vorsitzende der SPD MYK, Marc Ruland, MdL, und Benjamin Kastner, Vorsitzender der örtlichen SGK hatten den Mainzer Oberbürgermeister und stellvertretenden SGK-Bundesvorsitzenden Michael Ebling zu einem Kamingespräch in entspannter Runde eingeladen, an dem unter anderem auch der örtliche Oberbürgermeister Achim Hütten, die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Landkreis sowie zahlreiche Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion teilnahmen.
02.11.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Detlev Pilger ist Wahlkreiskandidat der SPD
Politik Mit 98,8 Prozent der Stimmen gewählt
Koblenz. Detlev Pilger ist Spitzenkandidat der SPD im Wahlkreis 199, zu dem neben der Stadt Koblenz auch Teile der Landkreise Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn gehören. Die Genossen wählten den 61-Jährigen, der bei der vergangenen Bundestagswahl 2013 über die Landesliste in den Bundestag einzog, bei der Wahlkreiskonferenz der SPD im Soldatenheim auf der Horchheimer Höhe mit 98,8 Prozent der Stimmen.
Den Schwerpunkt seiner Wahlrede bei der SPD-Konferenz hatte Detlev Pilger zuvor vor allem auf das Soziale gelegt. Mit Blick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode würdigte er die Einführung des Mindestlohns, die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren oder die Mietpreisbremse, mahnte aber weitere Anstrengungen im sozialen Bereich an. So forderte er unter anderem die Einführung des III. Arbeitsmarkts für Langzeitarbeitslose, den Bau finanzierbarer Wohnungen, höhere Ausgaben für den Bildungssektor und ein neues Rentenkonzept, in dem auch Selbstständige und Beamte ihren Beitrag leisten müssten.
30.10.2016 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
„Wo ist Frau Klöckner?“
SPD Rheinland-Pfalz drängt weiter auf Aufklärung im CDU-Spendenskandal
Zu den gestrigen Entwicklungen im Spendenskandal der CDU Rheinland-Pfalz erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:
„Schon vor Wochen hat die SPD Rheinland-Pfalz die CDU zur Aufklärung ihres Spendenskandals gedrängt – und wurde vom CDU-Generalsekretär dafür sogar öffentlich beschimpft. Jetzt zeigt sich: Unsere Vermutungen haben sich bewahrheitet. Es gab wohl noch deutlich mehr illegale Spenden von Werner Mauss an die CDU Rheinland-Pfalz. Dass Herr Schnieder die Öffentlichkeit sogar schon einmal vorwarnt, dass dies noch nicht alles gewesen sein könnte, ist ungeheuerlich. Ebenso ungeheuerlich wie das Abtauchen der Landesvorsitzenden. Ich frage: Wo ist Frau Klöckner? Ihre Behauptungen im Landtag, die CDU Rheinland-Pfalz habe „unverzüglich aufgeklärt“, sind seit dem gestrigen Tage widerlegt. Dennoch hat sie nicht den Mut, endlich öffentlich Verantwortung für die dubiosen Vorgänge in ihrer Partei zu übernehmen. Stattdessen wird Herr Schnieder vorgeschickt, der immer nur das zugibt, was sich ohnehin nicht mehr leugnen lässt. Die CDU Rheinland-Pfalz klärt nur dann auf, wenn sie massiv unter Druck gerät. Frau Klöckner und ihr Generalsekretär fahren Slalom um die Wahrheit.“
News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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