27.06.2019 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
WEN WILL UWE JUNGE SCHÜTZEN? UNSERE DEMOKRATIE ODER RECHTSTERRORISTEN?
Der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD Uwe Junge hat die Landesregierung für die Einsetzung einer Taskforce gegen rechtsextreme Hetze und Gewalt kritisiert. Die Taskforce wurde als Reaktion auf die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen geständigen Neo-Nazi sowie eine gestiegene Bedrohungslage für demokratische Politikerinnen und Politiker durch rechte Gewalt ins Leben gerufen. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
22.06.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Erfolgreicher Stichwahlsonntag für SPD
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten gewinnen bedeutende Wahlen in den Kommunen
Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 stand nicht in allen Kommunen direkt fest, wer die künftigen 5 Jahre die Entwicklung der Städte und Gemeinden vor Ort federführend leiten darf. So wurden am 16. Juni im Landkreis Mayen-Koblenz in Polch, Mendig, Kottenheim, Winnigen und Vallendar Stichwahlen durchgeführt und dadurch über den jeweiligen künftigen Bürgermeister entschieden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, freut sich über das gute Abschneiden der sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten:
18.06.2019 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Roger Lewentz zur Baldauf-Nominierung
„Die Rheinland-Pfälzer haben eine klare Wahl“
Zur Nominierung Christian Baldaufs als Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„Herzlichen Glückwunsch an Herrn Baldauf zur Nominierung als CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021. Ich begrüße es, dass die CDU in der Frage, mit wem es die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz 2021 zu tun bekommen, nun endlich Klarheit geschaffen hat. Wir nehmen jeden Herausforderer sehr ernst und werden uns voll auf unsere eigenen Stärken konzentrieren.“
02.06.2019 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
Achim Hütten als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten danken den Wählern für das Vertrauen
Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 wird die SPD Mayen-Koblenz 11 Sitze im Kreistag mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten zählen dürfen. Gewählt sind: Achim Hütten, Oberbürgermeister von Andernach; Maximilian Mumm, Verbandsbürgermeister Maifeld; Marc Ruland, Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneter; Wilhelm Anheier; Martina Luig-Kaspari, Beigeordnete der Stadt Mayen; Doris Laux; Fred Pretz, Verbandsbürgermeister Vallendar; Karin Küsel, Ortsbürgermeisterin von Urbar; Herbert Keifenheim; Clemens Hoch, Staatssekretär aus Andernach und Hans-Peter Ammel, Bürgermeister der Stadt Mendig.
02.06.2019 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Roger Lewentz dankt Andrea Nahles
Anlässlich der Ankündigung von Andrea Nahles, vom Partei- und Fraktionsvorsitz der SPD zurückzutreten, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„Ich möchte Andrea Nahles herzlich für ihre Arbeit in den zurückliegenden Jahren danken. Insbesondere als Bundesministerin für Arbeit und Soziales hat sie einen hervorragenden Job gemacht und gute sozialdemokratische Politik durchgesetzt, die vielen Millionen Menschen in diesem Land zugutekommt. Mit Andrea Nahles war stets auch als Bundesvorsitzende eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich. Auch dafür gilt ihr mein persönlicher Dank!
News
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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