10.06.2021 in Aktionen von SPD Mayen-Koblenz
Kinderrechte im Grundgesetz: Verhandlungen zu Grundgesetzänderung an der Union gescheitert
Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben an der CDU/CSU-Fraktion gescheitert. Der von der SPD-Bundestagsfraktion eingeforderte nötige Einigungswille war am Ende leider nicht da. CDU und CSU waren nicht bereit, den Weg zu einer weiteren Stärkung der Kinderrechte mitzugehen. Damit hält die Union eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrags nicht ein. „Das ist bitter und enttäuschend. Noch nie waren wir dem Ziel „Kinderrechte im Grundgesetz“ so nahe. Der SPD ging es immer darum, unsere Kinder und damit automatisch ihre Familien zu stärken“, so Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, und Christoph Schmitt, SPD-Bundestagskandidat. „Gerade Kinder und Familien haben in den letzten Monaten zum Wohle der Gesamtgesellschaft und zur Eindämmung der Pandemie häufig zurückgesteckt und sind nach wie vor großen Belastungen ausgesetzt. Umso ernüchternder ist es, dass jetzt ein großer Schritt zur Stärkung der Belange der Kinder an dieser entscheidenden Stelle versäumt wird“, sind sich die beiden einig.
07.06.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Marc Ruland und Christoph Schmitt gratulieren zur Neueröffnung
Thomas Petzenhauser eröffnet Biergarten am Alten Bahnhof in Ochtendung
„Trotz des unbeständigen Wetters in den letzten Wochen ist unser Biergarten bombig angelaufen“, berichtete Thomas Petzenhauser. Der Pächter der Außenterrasse am Alten Bahnhof in Ochtendung hat mit rund 200 Sitzplätzen nicht nur eine Rastmöglichkeit für die Radfahrerinnen und Radfahrer am Maifeldradweg geschaffen. Auch viele Ochtendunger und Gäste aus dem Umland wie Plaidt oder Kruft nutzen die einzige Außengastronomie in der näheren Umgebung. Stark frequentiert wird das Areal am historischen Bahnhofsgebäude mit neuem Spielplatz samt Seilrutsche, Schaukel und Kletterturm zudem von Familien mit kleinen Kindern. „Ein Gewinn für Ochtendung“, konstatierten Ortsbürgermeister Lothar Kalter und Günter Pinetzki, Beigeordneter, unisono. Die Ortsvertreter äußerten sich begeistert darüber, was aus dem über viele Jahre verwaisten Areal geworden ist.
07.06.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Landesliste für die Bundestagswahl steht
Generalsekretär Marc Ruland stimmt Genossinnen und Genossen auf den Wahlkampf ein
Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür auf der ersten Open Air-Parteitag in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD.
„Wir sind bereit für den Wahlkampf – wir gemeinsam sind das Team SPD Rheinland-Pfalz“, sagte Hitschler in seiner Bewerbungsrede. Und an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerichtet: „Lasst uns rausgehen und die Menschen überzeugen. Wir haben gute Leute. Wir machen gute Politik. Auf in den Wahlkampf! Auf ein gutes Ergebnis für die SPD und Olaf Scholz!“
01.06.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Stärkung der Jugendarbeit hat für SPD-Kreistagsfraktion Priorität
Bindungslücken unter Gleichaltrigen müssen geschlossen werden
„Was Kindern und Jugendlichen fehlt, ist der Kontakt zu Gleichaltrigen. Unmittelbare soziale Interaktion ist für ihre Lebensqualität und ein unbeschwertes Aufwachsen elementar. Daher haben wir angeregt, ein Programm zum "Restart Jugendarbeit MYK" aufzulegen“, sagt Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz. Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, pflichtet ihm bei: „Während der Corona-Pandemie haben Kinder und Jugendliche auf eine Menge verzichten müssen. Neben geschlossenen Kitas und Schulen und verpasstem Lernstoff sind es besonders Kontaktbeschränkungen sowie fehlende Freizeit- und Sportangebote, die ihnen zu schaffen machen. Es sind nicht nur Bildungs-, sondern vor allem auch Bindungslücken entstanden, die es nun gilt, zu schließen“. Viele Kinder und Jugendliche sehnten sich während des harten Lockdowns nach realen Begegnungen. Ihnen fehlte der Kontakt zu Gleichaltrigen, den sie zum Erlernen sozialer Kompetenzen und zur allgemeinen Persönlichkeitsentwicklung benötigen.
31.05.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sprechstunde mit Marc Ruland
SPD-Kreisvorsitzender freut sich über Bürgeranrufe am 14. Juni 2021
Am Montag, 14. Juni 2021, findet die nächste Bürgersprechstunde von Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und SPD-Kreisvorsitzender, statt. Marc Ruland freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern und ist in der Zeit zwischen 14 und 15 Uhr für ihre Anliegen unter der Telefonnummer (0 26 32) 49 51 46 zu erreichen. Darüber hinaus können sich Bürgerinnen und Bürger zu den täglichen Öffnungszeiten oder jederzeit per Mail (marc.ruland@spd.de) mit ihren Fragen, Sorgen und Hinweisen ans Werner-Klein-Haus in Andernach wenden.
News
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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