29.07.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Im Rahmen seiner Dialog-Tour besuchte der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Marc Ruland, das TUI ReiseCenter in Andernach und suchte das Gespräch zu Gabi Tolle und Max Neubert, den beiden Inhabern. „Mir geht es vor allem ums Zuhören und den direkten Austausch mit den Menschen. Um gute Politik machen zu können, ist der Kontakt zur Basis essentiell“, sagte Ruland. Von den beiden Besitzern des TUI ReiseCenters wollte er aus erster Hand erfahren, wie die Situation in einer der gebeuteltsten Branchen der Corona-Pandemie aktuell aussieht.
25.07.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Zustand der Wälder im Kreis soll nachhaltig verbessert werden
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert in einem kürzlich gestellten Antrag eine konzertierte Aktion aller Kommunen und Forstverwaltungen im Kreis Mayen-Koblenz. Ziel ist es, privaten und kommunalen Waldbesitzern zu helfen, den Zustand der Wälder nachhaltig zu verbessern. Dazu soll ein Zuschusssystem erarbeitet werden, dass die Klimaschutzleistung des Waldes honoriert. Der Kreistag hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, den Antrag zur weiteren Beratung an den Fachausschuss Umwelt, Klima und Verkehr zu überweisen.
18.07.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Treffen der Kreistagsfraktion mit den SPD-Vertretern und dem Oberbürgermeister der Stadt Mayen
„Wir sind der Meinung, dass es sinnvoller und wirtschaftlich darstellbar ist, wenn das Krankenhaus Mayen aus dem Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) herausgenommen wird. Als GmbH unter der Verantwortung des Kreises könnte das Krankenhaus wieder an die Zeit anknüpfen, in der es über viele Jahrzehnte unser Kreiskrankenhaus war“, konstatiert Maximilian Mumm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz, der als Vertreter des Kreises in der Gesellschafterversammlung des GKM sitzt.
15.07.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Verwaltungsfehler verhindert um mehr als vier Millionen höhere Fördersumme beim Modellprojekt „Smart Cities“
„Die Kreistagsverwaltung setzt mit dem falschen Antrag für das digitale Modellprojekt Smart Cities mehr als vier Millionen Euro Fördersumme in den Sand und die Jamaika-Koalition misst dem keine weitere Bedeutung bei. Die Aussagen der CDU-Fraktion „shit happens“ und „c ´est la vie“ sind keine angemessene Reaktion auf diese Misere. Wir verlangen umgehende Aufklärung“, sind sich Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz und Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, einig. Die beiden SPD-Politiker fordern Antworten auf die Fragen, wie es zu dem Verwaltungsfehler kommen konnte, wer für den entstandenen „Schaden“ haftet und wer die politische Verantwortung übernehmen wird. Deshalb hat die SPD-Fraktion jetzt die Einschaltung des Rechnungsprüfungsamtes beantragt. Erst wenn dem Rechnungsprüfungsausschuss das Ergebnis der Prüfung vorliegt, könne über das weitere Vorgehen beschlossen werden. Schließlich müsse der Kreistag frei vom Verdacht der Untreue bleiben. „
11.07.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus? Dieser Frage wollen die SPD Mayen-Koblenz und die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsam mit Stephan Pauly, Geschäftsführer der Verkehrsverbund Rhein-Mosel GmbH, auf den Grund gehen. Zur öffentlichen Videokonferenz am 22. Juli 2021 ab 18.30 Uhr sind alle Interessierten eingeladen, mitzudiskutieren. Um Anmeldung per Mail an benjamin.kastner@spd.de wird gebeten. Im Anschluss werden die Zugangsdaten versendet.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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