02.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Anlässlich der Verabschiedung des Kinderförderungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag am 26. September erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
„Das Kinderförderungsgesetz ist für die SPD ein Erfolg auf der ganzen Linie. Wir haben den Durchbruch bei der frühkindlichen Bildung und Betreuung geschafft und den Rechtsanspruch ab eins durchgesetzt. Damit erhalten Eltern in den Kreisen Mayen-Koblenz und Ahrweiler ab 2013 die Garantie, tatsächlich einen Betreuungsplatz für ihr Kind zu bekommen. “
02.10.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat sich erfreut über den erneuten Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland gezeigt. Wie die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mitteilte, waren im September 3,081 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet - so wenig wie seit 16 Jahren nicht mehr. Dies sei die Bestätigung dafür, dass sozialdemokratische Arbeitsmarktpolitik "erfolgreich" sei, sagte Heil.
02.10.2008 in Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich lade Euch herzlich zum 3. Tag der rheinland-pfälzischen SPD nach Worms ein. Der Tag der SPD unter dem Motto „In unserer Mitte ist Dein Platz“ bietet auch in diesem Jahr wieder viel Raum für persönliche Begegnungen mit engagierten Mitgliedern sowie Politikerinnen und Politikern aller Ebenen und zeigt die vielfältigen Möglichkeiten, in der SPD aktiv zu werden.
Wer neu zu uns kommt, möchte an Entscheidungen mitwirken, eine Gemeinschaft der Werte und der politischen Ziele erleben. Neumitglieder bringen stets auch frischen Wind in unsere Reihen, sorgen für neue Ideen und liefern gute Anregungen für die Alltagsarbeit in der Partei. Diese Einschätzungen und Impulse möchten wir gerne aufnehmen, denn die lebendige Meinungsbildung ist für uns von besonderer Bedeutung.
Unsere Ortsvereine sind das Herzstück einer lebendigen Partei. Um neue Mitglieder zu gewinnen, müssen wir offen und überzeugend auf Menschen zugehen. Viele Ortsvereine haben in den letzten Jahren bewiesen, dass es durch direkte Ansprache gelingen kann, neue Mitglieder für unsere Sache zu gewinnen.
Denn nur wer selbst überzeugt ist, kann andere von der Mitgliedschaft in der SPD überzeugen. Ich lade alle Interessierten herzlich ein, die rheinland-pfälzische SPD näher kennen zu lernen, mit uns in den Dialog zu treten und Sozialdemokratie vor Ort zu erleben.
Ich freue mich auf eine persönliche Begegnung in Worms.
Herzlichst
Kurt Beck
01.10.2008 in Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz
Unter dem Motto "Die Alternative: Soziale Gerechtigkeit" findet vom 10. bis zum 12. Oktober 2008 der Bundeskongress der Jusos in der SPD im CongressCentrum Neue WeimarHalle statt.
Auf dem Programm stehen Reden von Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, Sigmar Gabriel, Bundesumweltminister, Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, dem Landesvorsitzenden der SPD Thüringen Christoph Matschie, Hans-Jürgen Urban, IG Metall Vorstand und Prof. Dr. Alex Demirovic, TU Berlin.
01.10.2008 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
SPD Andernach diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern über das Weissheimer-Areal
„Was wird aus dem Weissheimer-Areal?“, wollte die SPD Andernach mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Und die Andernacher fanden in Scharen den Weg an die Großbaustelle und Grabungsstätte. „Die römischen Funde interessieren die Bürger ungemein und deshalb ist es wichtig die Bevölkerung mit in den Prozess einzubinden, wie das Gelände zukünftig gestaltet werden soll“, freute sich der SPD Stadtverbandsvorsitzende Achim Hütten über die Resonanz.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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