Reibung erzeugt Hitze

Veröffentlicht am 18.10.2008 in SPD Bundesparteitag aktuell

Franz Münteferings Botschaft an die Genossen auf dem Sonderparteitag war deutlich: "Die einen haben die Kanzlerin, aber nicht die Meinungsführerschaft." Konjunktur habe vielmehr eine sozialdemokratische Idee: Dass Arme und Schwache nicht auf Barmherzigkeit angewiesen sind, sondern die organisierte Solidarität des Sozialstaates erfahren.

"Menschen für Menschen. Das ist das sozialdemokratische Prinzip", erklärte Franz Müntefering. Er benannte auch die zweite große Idee der Sozialdemokratie, die Idee der Demokratie. Es ginge den Sozialdemokraten darum, dass jeder Menschen gleich viel wert sei: "Keiner Herr, und keiner Knecht." Die Demokratie, so Müntefering, dürfe auch nicht vor den Fabriktoren enden: "Sozialstaat, soziale Marktwirtschaft und Sozialpartnerschaft gehören zusammen. Die Arbeitnehmerrechte müssen sicher sein - auf immer und ewig." In seiner Rede vor der Wahl zum Parteivorsitzenden machte Müntefering seinen Anspruch für das Wahljahr 2009 klar: "Die schönsten Gedanken sind wenig wert, wenn sie nicht die haben, die die Macht haben." Für die Herausforderung der nächsten Jahre reiche es nicht, in der Bundesregierung eine Geschäftsführung zu haben, da brauche man eine Führung. Und diese Führung ist für Franz Müntefering rot: "Die Geschichte beweist, dass es gut für Deutschland ist, wenn Sozialdemokraten regieren." Müntefering erinnerte an die Verdienste der rot-grünen Regierungszeit, insbesondere den Beginn der Energiewende unter Gerhard Schröder: "Seit 1998 haben wir gelernt, dass wir die Energieprobleme lösen können. Und wir können Arbeitsplätze schaffen und gleichzeitig dafür sorgen, dass die Welt Energie hat." Ein Seitenhieb ging an diejenigen, die Politik nur kritisieren, aber nicht machen wollen: "Die, die in der Manege stehen, sind tausend mal mehr gerechtfertigt als die, die auf der Tribüne sitzen und sich das Maul zerreißen." Der neue Parteivorsitzende wünscht sich eine Partei, die sich in ihrem Ziel einig ist: Sozialdemokratische Politik für Deutschland zu gestalten. Über den Weg könne man gerne streiten: "Reibung erzeugt Hitze, aber auch Fortschritt."
 
 

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