Reibung erzeugt Hitze

Veröffentlicht am 18.10.2008 in SPD Bundesparteitag aktuell

Franz Münteferings Botschaft an die Genossen auf dem Sonderparteitag war deutlich: "Die einen haben die Kanzlerin, aber nicht die Meinungsführerschaft." Konjunktur habe vielmehr eine sozialdemokratische Idee: Dass Arme und Schwache nicht auf Barmherzigkeit angewiesen sind, sondern die organisierte Solidarität des Sozialstaates erfahren.

"Menschen für Menschen. Das ist das sozialdemokratische Prinzip", erklärte Franz Müntefering. Er benannte auch die zweite große Idee der Sozialdemokratie, die Idee der Demokratie. Es ginge den Sozialdemokraten darum, dass jeder Menschen gleich viel wert sei: "Keiner Herr, und keiner Knecht." Die Demokratie, so Müntefering, dürfe auch nicht vor den Fabriktoren enden: "Sozialstaat, soziale Marktwirtschaft und Sozialpartnerschaft gehören zusammen. Die Arbeitnehmerrechte müssen sicher sein - auf immer und ewig." In seiner Rede vor der Wahl zum Parteivorsitzenden machte Müntefering seinen Anspruch für das Wahljahr 2009 klar: "Die schönsten Gedanken sind wenig wert, wenn sie nicht die haben, die die Macht haben." Für die Herausforderung der nächsten Jahre reiche es nicht, in der Bundesregierung eine Geschäftsführung zu haben, da brauche man eine Führung. Und diese Führung ist für Franz Müntefering rot: "Die Geschichte beweist, dass es gut für Deutschland ist, wenn Sozialdemokraten regieren." Müntefering erinnerte an die Verdienste der rot-grünen Regierungszeit, insbesondere den Beginn der Energiewende unter Gerhard Schröder: "Seit 1998 haben wir gelernt, dass wir die Energieprobleme lösen können. Und wir können Arbeitsplätze schaffen und gleichzeitig dafür sorgen, dass die Welt Energie hat." Ein Seitenhieb ging an diejenigen, die Politik nur kritisieren, aber nicht machen wollen: "Die, die in der Manege stehen, sind tausend mal mehr gerechtfertigt als die, die auf der Tribüne sitzen und sich das Maul zerreißen." Der neue Parteivorsitzende wünscht sich eine Partei, die sich in ihrem Ziel einig ist: Sozialdemokratische Politik für Deutschland zu gestalten. Über den Weg könne man gerne streiten: "Reibung erzeugt Hitze, aber auch Fortschritt."
 
 

Homepage SPD Mayen-Koblenz

News

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

05.06.2024 21:05 Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland
„Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die EU endlich ihre Zustimmung für staatliche Entschädigungen von LEAG erteilt hat. Damit kann die Kohleregion Lausitz verlässlicher planen und wichtige Investitionen angehen, die für ihre Modernisierung und die dortigen Arbeitsplätze essenziell sind. Wichtig ist auch, dass der Bundeswirtschaftsminister den Kohlerevieren eine gezieltere Unterstützung zugesagt hat. Flexiblere Förderungen und… Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland weiterlesen

05.06.2024 20:04 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Das Geld fließt dorthin, wo es gebraucht wird Der Weg für die Unterstützung von Brennpunkt-Schulen ist frei: Bund und Länder haben die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm unterzeichnet. Damit machen wir auch Schluss mit einem Paradoxon, erklärt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Kinder und Jugendliche mit besonderem Bedarf in der Schule werden in Zukunft besser gefördert – mit… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Besucher:783570
Heute:19
Online:1