26.03.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Solidarisch für Demokratie und Weltoffenheit
Die SPD zeigt den Rechten die rote Karte. Als Zeichen der Solidarität besucht der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Freitag Moscheen in verschiedenen nordrhein-westfälischen Städten. Denn am selben Tag wollen Rechtspopulisten vor den Moscheen demonstrieren.
Unter anderem in Oberhausen, Gelsenkirchen, Mülheim a.d. Ruhr, Essen und Bochum wird Gabriel am Freitag gemeinsam mit Spitzenpolitikern und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Mit dabei sind neben anderen die SPD-Spitzenkandidatin in NRW, Hannelore Kraft, der SPE-Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, Martin Schulz, sowie der Musiker Peter Maffay und die Schauspielerin Renan Demirkan.
24.03.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Nahles: Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus müssen bleiben
Zu den am Dienstag vom Bundesministerium des Inneren veröffentlichten Zahlen politisch motivierter Kriminalität im Jahr 2009 erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Die politisch motivierte Kriminalität von rechts ist 2009 leicht zurückgegangen. Das ist erfreulich, dennoch ist die Zahl rechtsextremer Straftaten mit fast 20.000 Delikten am höchsten. Seit 1990 sind 149 Menschen durch rechtsextreme Gewalt ums Leben gekommen. Alleine im letzten Jahr wurden fast 1000 Menschen durch rechtsextreme Übergriffe körperlich verletzt. Der traurige Höhepunkt der rechten Gewalt war der Mord an Marwa El-Sherbini, die mit 18 Messerstichen in einem Dresdener Gerichtssaal getötet wurde. Die Entwicklung der rechtsextremen Straftaten beruhigt nicht, sie stagniert auf hohem Niveau und macht deutlich, wie viel im Kampf gegen Rechtsextremismus noch zu tun ist.
15.03.2010 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Fairness auf dem Arbeitsmarkt
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat am Montag den Beschluss "Fairness auf dem Arbeitsmarkt" vorgestellt. Darin fordert das SPD-Präsidium die Begrenzung der Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, Mindestlöhne und einen sozialen Arbeitsmarkt.
Hier zum Download des SPD-Papiers.
12.03.2010 in Veranstaltungen von SPD Mayen-Koblenz
27.03.2010 | 365 Tage vor der Wahl – Start der Programmdiskussion
Ein Jahr vor der Landtagswahl hat die SPD in Rheinland-Pfalz ein klares Ziel vor Augen: Wir wollen am 27. März 2011 stärkste politische Kraft im Land bleiben.
Die Zukunft unseres Landes ist mit Kurt Beck und der SPD in guten Händen. Wir brauchen aber auch Deine Ideen und Deine Erfahrung. Deshalb bitten wir Dich, mit uns gemeinsam die Zukunft für Rheinland-Pfalz in ein Programm zu schreiben.
Kurt Beck startet die Programmdiskussion 365 Tage vor der Wahl und stellt seine Leitideen vor am
Samstag, 27. März 2010,
von 11:00 – 13:00 Uhr
in der Aula der Sparkassenakademie Schloss Waldhausen,
Im Wald 1, 55257 Budenheim.
09.03.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Videoblock mit Andrea Nahles vom 9. März
Schon über 21.700 Menschen sagen auf der SPD-Aktionsseite NEIN zur Kopfpauschale. In ihrem aktuellen Video-Blog berichtet Andrea Nahles, ob auch Markus Söder schon gegen die FDP-Gesundheitspolitik unterschrieben hat. Und sie skizziert, warum ein sozialer Arbeitsmarkt vielen Menschen neue Chancen eröffnen kann - ohne Zwang.
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