12.01.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Gedenken der Opfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland
Sozialdemokraten aus Stadt und Kreis bei Schweigemarsch in Koblenz
Kreisgebiet/KO. Mit einem Schweigemarsch gedachten am vergangenen Samstag in Koblenz einige 100 Bürgerinnen und Bürger den mindestens zehn Opfern der Mordserie, für die rechtsextreme Zwickauer Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund" verantwortlich ist.
Aufgerufen zur Gedenkveranstaltung hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Arbeitsgruppe türkischer Migranten in Koblenz. Unterstützt wurde der Aufruf von den Beiräten für Migration und Integration im Landkreis Mayen-Koblenz, Westerwald und der Stadt Bendorf. Auch die Sozialdemokraten aus dem Landkreis sowie der Stadt Andernach nahmen an dem Schweigemarsch teil und gedachten den zehn Opfern, neun Migranten und einer Polizistin.
04.01.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Gesetzentwurf angekündigt: SPD will Rente mit 67 aussetzen
Um eine faktische Rentenkürzung zu vermeiden, will die SPD den für 2012 vorgesehenen Einstieg in die Rente mit 67 aussetzen, bis es genügend Arbeitsplätze auch für ältere Arbeitnehmer gibt. Generalsekretärin Andrea Nahles fordert CSU-Chef Horst Seehofer mit Blick auf seine kritischen Äußerungen zur Rente mit 67 auf, der Gesetzesänderung zu zustimmen.
01.01.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mendig lädt zum Neujahrsempfang ein
Politik und Kultur - ist auch in diesem Jahr das Motto, unter das die SPD in Mendig ihren Neujahrsempfang stellt.
Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger, Firmen, Vereine und Institutionen herzlich am Sonntag, den 22. Januar 2012 um 17:00 Uhr in die Laacher-See Halle eingeladen.
27.12.2011 in Pressemitteilung von SPD Maifeld
Rhein-Zeitung vom 27.12.2011: "Maifelder SPD schlägt Auflösung der VG Mendig vor"
Mit Verwunderung hat der Vorstand der SPD Maifeld die heutige Berichterstattung der Rhein-Zeitung "Vorschlag der SPD Maifeld zur Auflösung der Verbandsgemeinde Mendig" zur Kenntnis genommen.
Im Kern ging es in diesem Artikel darum, dass die SPD Maifeld angeblich vorschlage, Teile der VG Mendig und Pellenz zu einer neuen VG zu vereinigen. Ein Thema, welches vor Jahren bereits bei seiner ersten öffentlichen Vorstellung zu für die SPD negativen Stimmen, insbesondere auf dem Maifeld, geführt hat.
Der Vorsitzende und der gesamte Vorstand der SPD Maifeld distanzieren sich mit aller Entschiedenheit von den im Artikel dargestellten Überlegungen. Mehr noch, wir können darauf verweisen, dass das Thema nicht einmal im Ansatz im Vorstand der SPD Maifeld diskutiert wurde. Auf unserer Agenda standen und stehen Themen wie Integration und Bildung, nicht aber die Einmischung in die kommunale Selbstverwaltung benachbarter Verbandsgemeinden, zu denen wir im übrigen einen guten Kontakt pflegen.
Umso bedauerlicher ist die Aufregung, die von diesem Artikel ausgeht.
Wir hoffen, hiermit zur Klarheit in der Sache beigetragen zu haben.
News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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