20.12.2016 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
"In Berlin ist vergangene Nacht ein hinterhältiger und abscheulicher Terroranschlag verübt worden", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. "Der Anschlag mit zwölf Toten und fast 50 Verletzen hinterlässt bei uns Entsetzen, Trauer und Sorge. Als SPD-Fraktion sind wir in Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen."
"In diesen schwierigen Tagen stimmt hoffnungsvoll, wie herausragend und professionell die Sicherheits- und Hilfskräfte in Berlin agieren. Im ganzen Land leisten sie einen hervorragenden Job", sagt Schweitzer. "Ich hoffe, dass öffentliche Äußerungen nun von Besonnenheit geprägt sind und nicht mit falschen Schuldzuweisungen hantiert wird. Die Angst vieler Menschen in diesen Zeiten ist verständlich. Aber Polizei und Justiz werden das Menschenmögliche leisten, um für eine größtmögliche Sicherheit zu sorgen."
15.12.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreisvorstand Mayen-Koblenz traf sich mit Generalsekretär Daniel Stich
MYK. Während eines gemeinsamen Treffens mit dem Generalsekretär des SPD-Landesverbands, Daniel Stich, diskutierten die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, die aktuelle Lage sowie die Zukunftschancen der SPD als moderne und offene Mitgliederpartei. Stich machte dabei deutlich, dass der Gewinn der Landtagswahl 2016 für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz ein tolles Erlebnis war: „Wir haben an unseren Grundwerten einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft festgehalten und es zugleich geschafft ein modernes und zukunftsweisendes Regierungsprogramm aufzuzeigen. Um vieles, was in Rheinland-Pfalz bereits Realität ist, beneiden uns die Menschen in anderen Bundesländern“, erklärte Stich und verwies etwa auf die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule.
12.12.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Rheinland-Pfalz blickt geschlossen und entschlossen in die Zukunft
Mit dem Schwung aus der gewonnenen Landtagswahl hat die SPD Rheinland-Pfalz bei ihrem heutigen Landesparteitag ein geschlossenes Bild aus Ludwigshafen ins Land gesendet. Malu Dreyer wurde von den Delegierten mit stehendem Applaus für die erfolgreiche Wahl im März gefeiert.
Mit 88 Prozent ist Roger Lewentz erneut zum Landesvorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz gewählt worden. Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter wurden Doris Ahnen (86 Prozent), Hendrik Hering (84 Prozent) und Alexander Schweitzer (96 Prozent) wiedergewählt. Daniel Stich stellte sich erstmals der Wahl zum Generalsekretär. Die Delegierten wählten ihn mit 73 Prozent der Stimmen. Dieter Feid bleibt mit einem Wahlergebnis von 95 Prozent Schatzmeister der Partei.
02.12.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Anlässlich der aktuellen Meldungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Mit dem neuen Kompromiss zur Einführung einer PKW-Maut in Deutschland ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) von seinem einstigen Versprechen, deutsche Autofahrerinnen und Autofahrer nicht zusätzlich zu belasten, deutlich abgerückt. Praktisch alle Autofahrerinnen und Autofahrer werden die PKW-Maut zahlen müssen: Aber offenbar sollen nur noch Halter von besonders schadstoffarmen Autos (Euro 6) über die Kfz-Steuer eine starke finanzielle Entlastung bekommen. Es ist zu befürchten, dass Bürgerinnen und Bürger, die sich ein neues und effizientes Auto nicht leisten können, in ungerechtfertigter Weise zur Kasse gebeten werden. Ein solches Vorgehen wäre sozial völlig inakzeptabel. Die SPD wird dafür sorgen, dass eine zusätzliche Belastung für die Bürgerinnen und Bürger nicht Realität wird.“
02.12.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Austausch über Motivation und Möglichkeiten politischen Engagements
MYK. Infolge zahlreicher Eintritte in die SPD im vergangenen Jahr luden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz unlängst zu einem Neumitgliederseminar ins Andernacher Restaurant Da Rossana ein. In entspannter Atmosphäre konnten hier die zum Teil erst kürzlich eingetretenen „neuen“ Genossinnen und Genossen über ihre Motivation für ein Engagement in der Sozialdemokratie sprechen und sich gleichzeitig mit ihren Fragen an Mitglieder aus dem Vorstand des Kreisverbandes wenden, der durch seinen Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, und die weiteren Vorstandsmitglieder Benjamin Kastner, Christoph Mohr und Faisal El Kasmi vertreten wurde.
So berichtete etwa Katja, Berufssoldatin aus Andernach von ersten politischen Erfahrungen, die sie bereits außerhalb der SPD sammeln konnte. Tuncay, Softwareentwickler, verdeutlichte, dass der Glaube an die europäische Idee und ein menschenwürdiger Umgang mit Migrantinnen und Migranten ausschlaggebend für seinen Eintritt in die SPD gewesen seien, während Matthias, Fachinformatiker, das Engagement gegen eine stärker werdende politische Rechte als wesentliches Argument für sein künftiges politisches Engagement angab. Auch Samy, Diplom-Soziologe wollte „gesellschaftlich“ etwas bewegen und insbesondere im Bereich „Migration und Vielfalt“, der in der SPD durch eine eigene Arbeitsgemeinschaft behandelt wird, neue Akzente setzen. Bianka gab an, dass es generell wichtig sei, „nicht nur an sich selbst zu denken, sondern auch einmal der Gesellschaft etwas zurückgeben zu können.“
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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