15.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion setzt Forderung im Kreistag durch – Grundstein für zukunftsfähige Pflege-Infrastruktur gelegt
Nach der im Jahr 2016 begonnenen Rekommunalisierung im Abfallbereich kann nunmehr nach drei Jahren festgestellt werden, dass dieser Weg der richtige war. Die eigene Erfüllung in Form der kommunalen Selbstverwaltung dieser Aufgabe war nach Auffassung der SPD – in ihren entsprechenden Anträgen formuliert – eine für Bürger und Umwelt bessere Alternative als die Privatwirtschaft. So sieht es die Fraktion auch im Bereich des Gelben Sack. Die immer lauter werdenden Stimmen nach einem Plastikverbot zwingen politisch Verantwortliche zum Handeln.
15.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD liefert mit Sozialstaatskonzept Antworten für Chancen und Schutz in einer neuen Arbeitswelt
Kürzlich stellte der Parteivorstand der Bundes-SPD in Berlin sein Konzept „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit – Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor. Damit wurde eine Reihe von Reformvorschlägen für unseren künftigen Sozialstaat eröffnet. Zunächst stellte die Parteispitze ihre Pläne und Ziele für Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt vor. „Die Digitalisierung verändert nicht nur unsere Art zu kommunizieren. Sie verändert auch unsere Arbeit. Neue Berufsbilder, Arbeitszeitmodelle und Qualifikationsanforderungen entstehen.
14.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD in Kreis und Stadt begrüßen Äußerungen von Ministerin Spiegel
Seit langem wird in Rheinland-Pfalz über ein neues Frauenhaus diskutiert. Jetzt stehe fest, dass es nach Andernach kommt, wie Frauenministerin Anne Spiegel mitteilte. Es ist das 18. Frauenhaus in Rheinland-Pfalz, das in der Bäckerjungenstadt entstehen soll.
12.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten stoßen Grundrente an, damit sich Arbeit auch bei Rente auszahlt.
„Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das ist eine Frage von – nicht einzig – christlicher Nächstenliebe und ebenso gesellschaftlicher Anerkennung für das gesamte Lebenswerk eines Menschen“, wie der Parteivorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, zu den kürzlich vorgestellten Plänen des Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) resümiert.
27.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf“
Zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Die Gräueltaten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erfüllen uns noch heute mit Schrecken. Die Erinnerung an die Opfer der deutschen Schreckensjahre 1933 bis 1945 ist eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf. Am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz 1945, halten wir gemeinsam inne und gedenken der Millionen Opfer des Nationalsozialismus und des Holocaust. Sie bleiben unvergessen. Das öffentliche Gedenken an dieses dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte muss stets wach gehalten werden."
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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