30.05.2008 in Bildung von SPD Mayen-Koblenz
Noch mehr Kinder aus sozial besonders benachteiligten Familien in noch mehr Ganztagsschulen sollen künftig mit Hilfe des im Schuljahr 2006/2007 erstmals angebotenen Sozialfonds ein Mittagessen zum Preis von 1 Euro erhalten können.
28.05.2008 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch hat sich für die Einrichtung eines „Lokalen Bündnisses für Familie“ ausgesprochen. Das geht aus einem Antrag der Sozialdemokraten an die städtischen Gremien und den Stadtrat hervor.
28.05.2008 in Energie und Umwelt von SPD Maifeld
Nachdem die Abwasserbeseitigung der Burg Eltz über die Kläranlage der Verbandsgemeinde Treis-Karden am Widerstand der Moselkerner Bürger gescheitert ist, wird diese nun über eine Pumpstation mit Anschluss an das Kanalnetz der Stadt Münstermaifeld realisiert.
25.05.2008 in Veranstaltungen von SPD Maifeld
Die Arbeiterwohlfahrt in Polch hatte zum 30. Jahrestag ihrer Gründung in das Forum Polch eingeladen und eine Menge Gäste waren erschienen. Unter Ihnen befand sich neben den Mitgliedern des Ortsvereinsvorstandes der SPD auch der Landratskandidat und Oberbürgermeister der Stadt Andernach Achim Hütten.
24.05.2008 in Energie und Umwelt von SPD Maifeld
Der Vorsitzende der Polcher SPD Günter Schnitzler hat den erstmals im Forum Polch durchgeführten Tag der erneuerbaren Energien als einen vollen Erfolg bezeichnet.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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