21.06.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
MdB Rudolph: Sanierung der Synagoge Saffig wird vom Bund mit rund 38.000 Euro gefördert
Die Sanierung der Synagoge in Saffig wird vom Bund mit rund 38.000 Euro gefördert. Dies teilte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph heute nach der Entscheidung des Haushaltsausschusses mit. „Es freut mich sehr, dass es uns gelungen ist, dieses Projekt zu unterstützen, denn die Synagoge ist ein bedeutendes Kulturobjekt unserer Region, das dringend erhalten werden muss“, so Rudolph, der als einziger Rheinland-Pfälzer im Haushaltsausschuss sitzt und zu dessen Betreuungswahlkreis auch die Verbandsgemeinde Pellenz zählt. „Ich habe die Entscheidung eng begleitet und mich für die Förderung stark gemacht.“
19.06.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland: Sebastian Busch ist genau der Richtige für die Pellenz -
Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren neuem Verbandsbürgermeister
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz gratuliert Sebastian Busch herzlich zum Wahlerfolg am 18. Juni 2023. Sebastian Busch wurde an diesem Tag zum neuen Bürgermeister der Verbandsgemeinde gewählt. „Es ist toll, dass die Bürgerinnen und Bürger in Kretz, Kruft, Nickenich, Plaidt und Saffig Sebastian Busch ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Er hat gemeinsam mit den Bündnispartnern von Grünen, FDP und WAV einen engagierten Wahlkampf geführt.
09.06.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Marc Ruland: „Ob von rechts oder von links, Demokratiefeinde haben bei uns keinen Platz.“
SPD-Kreisvorsitzender äußert sich zum Verfassungsschutzbericht 2022 des Landes
„Unsere Demokratie und die freiheitlichen Werte sind die Grundprinzipien unserer Gesellschaft. Wer versucht, sie außer Kraft zu setzen – sei es von rechts oder von links – muss mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden. Demokratiefeinde haben bei uns keinen Platz“, macht Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, deutlich. Der von Innenminister Michael Ebling jüngst veröffentlichte Verfassungsschutzbericht 2022 zeige, dass die Demokratie zunehmend unter Druck gerate. Gut, dass der Verfassungsschutz ein Auge auf Demokratiefeinde und sogenannte Delegitimierer habe und als Frühwarnsystem gut funktioniere, so Ruland.
15.05.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Moderner Krieg findet in den Köpfen statt
Durch Putins Krieg in der Ukraine steht die Bundeswehr wieder im medialen und gesellschaftlichen Fokus. Rheinland-Pfalz ist für die Truppe eines der wichtigsten Bundesländer, da sich hier enorm viele Standorte befinden. Unter anderem arbeitet das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr vom Standort in Mayen aus.
04.05.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD lud zum 1. Mai-Fest nach Plaidt - Andrea Nahles zu Gast
Am 1. Mai luden die Sozialdemokrat:innen aus dem Landkreis Mayen-Koblenz die Mitbürger:innen zu ihrem traditionellen Bürger- und Familienfest in den Rauscherpark nach Plaidt ein. Der Vorsitzende der SPD Pellenz, Benjamin Kastner, begrüßte zahlreiche Gäste, darunter Sebastian Busch, den gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten von SPD, Grünen, FDP und WAV Nickenich. Busch stellte sich und seine Motivation der Bevölkerung vor und rief alle dazu auf, am Sonntag, den 18. Juni 2023, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.
News
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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