14.06.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Marc Ruland warnt vor Rechtsextremismus im neuen Gewand

 

Pandemie birgt neue Gefahren für den Rechtsstaat

 „Die Pandemie hat nicht nur unser aller Leben im Griff, sie birgt auch vielfältige Gefahren für die Innere Sicherheit und Demokratie“, warnt Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, vor dem Erstarken antisemitischer Strömungen. Vor allem Rechtsextremisten und Angehörige des „Reichsbürger“-Spektrums versuchten eifrig, mit Verschwörungstheorien bei Demonstrationen gegen die Corona-Regeln noch mehr Zulauf zu gewinnen. Sie sahen in der Krise eine willkommene Gelegenheit, in der Gesellschaft vorhandene Unzufriedenheit und Verunsicherung für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und nutzten öffentliche Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, um Anschluss an die gesellschaftliche Mitte zu finden. Zumindest bei Teilen der heterogenen Protestszene, die keine Berührungsängste zu den Rechtsextremisten zeigten, sei ihnen das auch gelungen.

 

10.06.2021 in Aktionen von SPD Mayen-Koblenz

Kinderrechte im Grundgesetz: Verhandlungen zu Grundgesetzänderung an der Union gescheitert

 

Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben an der CDU/CSU-Fraktion gescheitert. Der von der SPD-Bundestagsfraktion eingeforderte nötige Einigungswille war am Ende leider nicht da. CDU und CSU waren nicht bereit, den Weg zu einer weiteren Stärkung der Kinderrechte mitzugehen. Damit hält die Union eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrags nicht ein. „Das ist bitter und enttäuschend. Noch nie waren wir dem Ziel „Kinderrechte im Grundgesetz“ so nahe. Der SPD ging es immer darum, unsere Kinder und damit automatisch ihre Familien zu stärken“, so Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, und Christoph Schmitt, SPD-Bundestagskandidat. „Gerade Kinder und Familien haben in den letzten Monaten zum Wohle der Gesamtgesellschaft und zur Eindämmung der Pandemie häufig zurückgesteckt und sind nach wie vor großen Belastungen ausgesetzt. Umso ernüchternder ist es, dass jetzt ein großer Schritt zur Stärkung der Belange der Kinder an dieser entscheidenden Stelle versäumt wird“, sind sich die beiden einig.

 

07.06.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Marc Ruland und Christoph Schmitt gratulieren zur Neueröffnung

 

Thomas Petzenhauser eröffnet Biergarten am Alten Bahnhof in Ochtendung

 „Trotz des unbeständigen Wetters in den letzten Wochen ist unser Biergarten bombig angelaufen“, berichtete Thomas Petzenhauser. Der Pächter der Außenterrasse am Alten Bahnhof in Ochtendung hat mit rund 200 Sitzplätzen nicht nur eine Rastmöglichkeit für die Radfahrerinnen und Radfahrer am Maifeldradweg geschaffen. Auch viele Ochtendunger und Gäste aus dem Umland wie Plaidt oder Kruft nutzen die einzige Außengastronomie in der näheren Umgebung. Stark frequentiert wird das Areal am historischen Bahnhofsgebäude mit neuem Spielplatz samt Seilrutsche, Schaukel und Kletterturm zudem von Familien mit kleinen Kindern. „Ein Gewinn für Ochtendung“, konstatierten Ortsbürgermeister Lothar Kalter und Günter Pinetzki, Beigeordneter, unisono. Die Ortsvertreter äußerten sich begeistert darüber, was aus dem über viele Jahre verwaisten Areal geworden ist.

 

07.06.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Landesliste für die Bundestagswahl steht

 

Generalsekretär Marc Ruland stimmt Genossinnen und Genossen auf den Wahlkampf ein

Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür auf der ersten Open Air-Parteitag in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD.

„Wir sind bereit für den Wahlkampf – wir gemeinsam sind das Team SPD Rheinland-Pfalz“, sagte Hitschler in seiner Bewerbungsrede. Und an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerichtet: „Lasst uns rausgehen und die Menschen überzeugen. Wir haben gute Leute. Wir machen gute Politik. Auf in den Wahlkampf! Auf ein gutes Ergebnis für die SPD und Olaf Scholz!“

 

01.06.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Stärkung der Jugendarbeit hat für SPD-Kreistagsfraktion Priorität

 

Bindungslücken unter Gleichaltrigen müssen geschlossen werden

 „Was Kindern und Jugendlichen fehlt, ist der Kontakt zu Gleichaltrigen. Unmittelbare soziale Interaktion ist für ihre Lebensqualität und ein unbeschwertes Aufwachsen elementar. Daher haben wir angeregt, ein Programm zum "Restart Jugendarbeit MYK" aufzulegen“, sagt Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz. Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, pflichtet ihm bei: „Während der Corona-Pandemie haben Kinder und Jugendliche auf eine Menge verzichten müssen. Neben geschlossenen Kitas und Schulen und verpasstem Lernstoff sind es besonders Kontaktbeschränkungen sowie fehlende Freizeit- und Sportangebote, die ihnen zu schaffen machen. Es sind nicht nur Bildungs-, sondern vor allem auch Bindungslücken entstanden, die es nun gilt, zu schließen“. Viele Kinder und Jugendliche sehnten sich während des harten Lockdowns nach realen Begegnungen. Ihnen fehlte der Kontakt zu Gleichaltrigen, den sie zum Erlernen sozialer Kompetenzen und zur allgemeinen Persönlichkeitsentwicklung benötigen.