Bericht des Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, und Wahl der Delegierten zur Landeslistenaufstellung
MYK. Auf ihrer unlängst stattgefundenen Kreisvertreterversammlung wählten die Delegierten der einzelnen SPD-Ortsvereine im Kreis Mayen-Koblenz ihre Vertreter für die Aufstellung der SPD-Landesliste zur Bundestagswahl. Auch nominierten die Genossen die amtierende Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie örtliche Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erneut für die Direktkandidatur in ihrem Wahlkreis. Ehe Nahles in ihrer Vorstellungsrede ihre Vorstellung einer zukünftigen sozialdemokratischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik skizzierte, eröffnete der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, den Abend mit einer leidenschaftlichen und überzeugenden Standortbestimmung der Sozialdemokratie vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Lage.
Mit Blick auf den zunehmenden Rechtsruck und die Verunsicherung zahlreicher Bürgerinnen und Bürger stellte Ruland das Motto seiner Rede unter ein Zitat des Sozialdemokraten Friedrich Ebert: „Demokratie braucht Demokraten. Demokratie braucht Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu tragen, nach Lösungen zu suchen, ohne dabei mit allzu einfachen Antworten auf komplexe Probleme zu reagieren“, so Ruland. „Gemeinsam wollen wir uns als Sozialdemokratie für eine Gesellschaft einsetzen, die offen und tolerant ist und es jedem Einzelnen ermöglicht entsprechend seiner individuellen Begabungen und Talente an unserem Miteinander teilzuhaben.“ Dies sei seit nunmehr über 150 Jahren der Auftrag der Sozialdemokratie und an diesem werde man sich auch in den kommenden Jahren orientieren.
In ihrer anschließenden Rede ging Andrea Nahles auf zahlreiche politische Forderungen der SPD ein, die in der laufenden Legislatur bereits verwirklicht werden konnten, darunter der Mindestlohn und die Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren. Nahles machte aber auch deutlich, dass ihr ein Ausruhen auf dem bislang Erreichten eindeutig nicht genug sei. „Auch weiterhin muss und wird es uns darum gehen, zentrale Gerechtigkeitslücken in unserem Sozialstaat zu schließen, so etwa auf dem Gebiet der sogenannten Mütterrente, im Bereich der Reha oder aber auch bei der Erwerbsminderungsrente“, so Nahles. Wie schon Ruland verwies auch die Bundestagsabgeordnete darauf, dass man sich angesichts komplexer werdender Zeiten nicht durch die Angstmacherei der Rechtspopulisten verunsichern lassen dürfe: „Unsere Kraft liegt im Zusammenhalt. Ich möchte ein Land, das sich an Chancen und Zukunftsperspektiven orientiert und nicht an Angst und an Populisten, die versuchen, einen Keil zwischen uns zu treiben.“ Das gute Miteinander der SPD im Landkreis zeigte sich nicht zuletzt auch beim Abstimmungsergebnis. So wurde Nahles von den Genossen in Mayen-Koblenz mit einem einstimmigen Ergebnis zur Direktkandidatin nominiert. „Nun gilt es, gemeinsam in einen fulminanten und motivierten Wahlkampf zu starten, damit wir unsere Zukunftsvorstellung einer sozialen, gerechten und solidarischen Gesellschaft in die Tat umsetzen können“, so Nahles und Ruland abschließend.