SPD Welling - Zukunft gemeinsam gestalten -

MYK. Deutliche Worte fanden im Verlauf ihres gemeinsamen politischen Aschermittwochs die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Koblenz und Mayen-Koblenz. Obgleich angesichts des tragischen Zugunglückes von Bad Aibling auf die traditionellen, karnevalistischen Feierlichkeiten verzichtet worden war, trafen sich die Genossinnen und Genossen wie bereits in den Vorjahren auch in diesem Jahr wieder in den Räumlichkeiten der bis auf den letzten Platz ausgefüllten Koblenzer Brauerei. Die sachliche aber klare Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner scheuten die Rednerinnen und Redner – unter ihnen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und die Direktkandidaten Clemens Hoch und David Langner – dabei nicht.

Insbesondere Nahles verwies dabei auf die großen Erfolge sozialdemokratischer Politik sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. „Gute Arbeit und faire Löhne“, dies sei in prägnanten Worten die wesentliche Kernbotschaft der Sozialdemokratie. „Welche Ammenmärchen mussten wir uns in der Vergangenheit etwa über die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes anhören?“ Er gefährde Arbeitsplätze und würde sich negativ auf die Konjunktur auswirken hatte etwa der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs – nunmehr Schattenminister für Wirtschaft der CDU-Vorsitzenden Klöckner – immer wieder behauptet. „Das Gegenteil ist der Fall“, rief Nahles den versammelten Genossinnen und Genossen zu. „Noch nie waren in Deutschland so viele Menschen in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung wie heute. Noch nie war die Binnenkonjunktur in den vergangenen Jahren so stark“, so die Arbeitsministerin, die zugleich versprach, mit einem gerade erarbeiteten Gesetzentwurf Leih- und Werksarbeit künftig stärker zu regulieren. Nahles verwies dabei auch auf die besonderen Erfolge der Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz. „Kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule“, dies sei inzwischen für die meisten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer eine Selbstverständlichkeit  geworden, während zahlreiche Nachbarländer sich die Kita-Betreuung der Kleinsten nach wie vor bezahlen lassen.

Hieran knüpfte auch der Direktkandidat im Wahlkreis 11, Clemens Hoch, an: Rheinland-Pfalz sei bundesweit Vorreiter bei der gebührenfreien Bildung. „Diesen Erfolgspfad wollen wir fortsetzen und künftig auch die Ganztagsbetreuung an den Grundschulen im Land ausweiten – und all das in Zusammenarbeit mit den Vereinen und Verbänden, um auch künftig Schulen nicht zu Lernfabriken sondern zu liebenswürdigen Lebensorten zu gestalten, in denen Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer sich gleichermaßen gerne aufhalten.“ Auch mit Blick auf den nunmehr bundesweit eingeführten Mindestlohn verwies Hoch auf das bereits vor Jahren eingeführte Tariftreuegesetz der Landesregierung. Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, resümierte: „Während sich andere mit populistischen Luftnummern wie etwa einem Plan A2 durch den politischen Alltag schlagen, gestaltet die SPD-geführte Landesregierung die Politik in Rheinland-Pfalz und trägt zur Verbesserung des Lebensstandards der Menschen in unserem Land aktiv bei. Wir werden in den kommenden Wochen bis zum 13. März weiter dafür kämpfen, diesen Erfolgskurs fortzusetzen, damit unser Land auch in Zukunft für eine solide und verlässliche Politik und gesellschaftlichen Zusammenhalt steht“, so Ruland abschließend.