Bundespartei startet mit Wertekonferenz Gerechtigkeit in die Programmdebatte für die Bundestagswahl 2017
MYK. Mit ihrem Auftritt bei Anne Will hat es die Reinigungskraft und Gewerkschafterin der IG Bauen, Susanne Neumann, zu einiger medialer Bekanntheit gebracht. In der Sendung beklagte sie damals die teils unhaltbaren Zustände in ihrer Branche und sprach sich für einen verbesserten Schutz vor Altersarmut aus. In Berlin diskutierte Neumann nun zum Thema der sozialen Gerechtigkeit mit SPD-Parteichef Sigmar Gabriel und blieb auch dabei eine Freundin klarer und deutlicher Worte. Schnell wurde deutlich, dass die Einführung des Mindestlohnes und die Absenkung des Renteneintrittsalters auf 63 nach 45 Beitragsjahren wesentliche, sozialdemokratische Errungenschaften im Kampf für ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit seien. Dennoch könne man mit dem bislang Erreichten nicht zufrieden sein.
„Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden wir auch künftig unser soziales Profil weiter schärfen. Dass der Mindestlohn, die Rente mit 63 und die Regulierung prekärer Beschäftigung noch lange nicht das Ende der Fahnenstange sind, sollte uns allen klar sein. Klar ist aber auch, dass wir nicht all unsere Forderungen in einer Koalition mit der Union durchsetzen können. Wir kämpfen daher bei der Bundestagswahl 2017 für eine starke und eigenständige SPD und setzen dafür schon jetzt mit unseren Programmveranstaltungen inhaltliche Schwerpunkte unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland. „Auch im Landkreis Mayen-Koblenz wollen und werden wir die inhaltliche Diskussion mit den Menschen aus unserer Region weiter vorantreiben. Gerade in diesen Tagen der gesellschaftlichen und politischen Verunsicherung braucht es mehr soziale Gerechtigkeit und eine solidarische Verteilung sowohl von Einkommen, Vermögen als auch von Aufstiegschancen. Dafür werden wir weiter in Bund und Land kämpfen und den Programmprozess unserer Partei, der am 25. Juni mit einer Programmkonferenz zum Thema Arbeit in die nächste Runde geht, kritisch und konstruktiv begleiten“, so Ruland weiter.
Im Rahmen verschiedener thematischer Arbeitsgruppen wird die SPD unter breiter Bürgerbeteiligung ihre zentralen Positionen für ein Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2017 in den Themenblöcken Arbeit, Weiterbildung und Rente, Wirtschaft, Bildung, Familie, Frieden und Europa, Zukunft des Sozialstaates, Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie Demokratie und Teilhabe erarbeiten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger finden weitere Informationen zum SPD-Programmprozess auf der Internetseite https://www.spd.de/partei/sicher-gerecht-weltoffen/.
