SPD-Landeschef Lewentz und Generalsekretär Ruland zum rheinland-pfälzischen Ampeltag
Am 10. Mai 2021 haben SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP den Vertrag zur Bildung einer „Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen“ in Rheinland-Pfalz unterschrieben und damit die Fortsetzung der erfolgreichen Ampel-Regierung im Land besiegelt. „Auch in schwerer Zeit haben wir unsere ehrgeizigen Ziele im Blick und packen wichtige Vorhaben entschlossen an“, sagt SPD-Landeschef Roger Lewentz.
„Das vergangene Jahr hat uns alles abverlangt“, so Lewentz weiter. „Die verheerende Flutkatastrophe, deren Auswirkungen wir noch viele Jahre spüren werden, hat 135 Menschenleben gekostet. Die Corona-Pandemie hat uns noch einmal mit voller Wucht getroffen. Und jetzt ist es Putins völkerrechtswidriger und brutaler Angriffskrieg auf die Ukraine, der unser Handeln und Denken bestimmt. Die wichtigste Aufgabe ist es, die Auswirkungen dieser Krisen auf das Leben der Menschen in Rheinland-Pfalz gut zu managen. Das tut die SPD in der Landesregierung.
Gleichzeitig haben wir wichtige Vorhaben angepackt: Die Transformationsagentur ist gestartet, die Beschäftigte und Unternehmen im Wandel der Arbeitswelt unterstützt. Unsere Städte und Dörfer in Rheinland-Pfalz kommen raus aus den Schulden, weil das Land einen großen Teil ihrer Kredite übernimmt und sie entlastet. Um weltweit führend zu werden, investiert die SPD-geführte Regierung kräftig im Bereich Biotechnologie und schafft es so, Spitzenforscherinnen und Spitzenforscher für unsere Heimat zu gewinnen. Bei der Digitalisierung an Schulen kommen wir sehr gut voran. Die Energiewende fördern wir, indem wir mehr Platz für Windräder und Photovoltaikanlagen schaffen. Und ab Juli müssen Auszubildende auch an privaten
Gesundheitsfachschulen kein Schulgeld mehr zahlen – das Land übernimmt die Kosten. Das kann sich sehen lassen!“
Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz, ergänzt: „Die Bilanz der Ampel ist sehr gut – so sieht es die Mehrheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer. Die Zustimmung und das Vertrauen in die SPD, unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die Landesregierung sind hoch, die Ampel ist beliebt. Mit der erfolgreichen Ampel-Regierungsarbeit nach dem Wahlsieg im März 2021 waren wir Vorreiter für die Ampel im Bund, was mich ganz besonders freut. In Rheinland-Pfalz gehen wir unseren erfolgreichen Weg engagiert weiter, denn wir haben ehrgeizige Ziele: Klimaneutralität, Biotechnologie-Spitze, Transformations-Gestalter.“