Erster Mitgliederparteitag der SPD MYK - Breite Unterstützung für Rolf Schäfer in Mayen
v.l.n.r.; SPD-Kreisvorsitzender Clemens Hoch, MdL, OB-Kandidaten Rolf Schäfer mit seinem Wahlkampfmobil, SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, MdB, designierter Bundestagskandidaten im Wahlkreis Koblenz Detlev Pilger und den neugewählten Kassierer Klaus Frevel.
Mayen/Landkreis. In die Halle 129 in Mayen - hierhin hatte SPD-Kreischef Clemens Hoch zum Kreisparteitag eingeladen. "Es ist schön, dass so viele von Euch gekommen sind!", rief er den SPD-Mitgliedern aus dem Landkreis zu. Zum ersten Mal hielt die SPD MYK einen Mitgliederparteitag ab und die Resonanz war überwältigend. Mehr als doppelt so viele Mitglieder wie üblich fanden bei hochsommerlichen Temperaturen den Weg nach Mayen - auch zur Unterstützung des SPD OB-Kandidaten Rolf Schäfer. Möglich wurde dies durch eine Satzungsänderung im vergangenen Jahr. Zukünftig können nicht nur Delegierte, sondern alle Mitglieder über die Geschicke der Kreis-SPD mitbestimmen.
Rolf Schäfer erläuterte in seinem Grußwort seine Themen im Wahlkampf für Mayen: genügend Kindergartenplätze, eine sichere und saubere Stadt und vor allem eine gute Versorgung der älter werdenden Bevölkerung. Gerade viele junge Menschen finden den Weg in die SPD Von einer positiven Resonanz weiß Schäfer auch in seinem Wahlkampf zu berichten. „Jede Stimme zählt. Wir sind motiviert und wollen bis zum Schluss, um jede Stimme kämpfen.“ Er dankte der Kreispartei für die Unterstützung und beendete seine Rede mit den Worten: „Ich rufe die Mayenerinnen und Mayener auf: Gehen Sie zur Wahl. Nutzen Sie ihr Wahlrecht. Stimmen Sie darüber ab, wer die Geschicke in unsere Stadt lenken soll.“
Europa und die Euro-Krise standen am Anfang von Andrea Nahles, Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin, Rede: Spanien erfülle die Sonderauflagen von Frau Merkel. Gleichzeitig werde Spanien dafür heruntergestuft von den Ratingagenturen. „Da kann etwas nicht stimmen", so die SPD-Generalin und unterstrich die Unterschiede zwischen der Merkel-Union und der SPD: „Wir wollen die Finanzmärkte regulieren. Wir wollen eine Finanzmarkttransaktionssteuer, damit die, die die Krise verursacht haben, auch dafür zur Kasse gebeten werden - und nicht immer wieder der Steuerzahler.“. Mit Ihr war der für den Koblenzer Wahlkreis – zum dem auch Teile von MYK gehören - designierte Bundestagskandidat der SPD Detlef Pilger gekommen. Der Parteitag wählte nämlich die Delegierten für den Landesparteitag zur Aufstellung einer Liste für die nächste Bundestagswahl. Beide nutzen das Forum und stellen sich und ihr Programm zur Verbesserung der sozialen Gerechtigkeit vor.
Die politische Grundsatzaussprache leitete der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering ein: Kita-Plätze, Demografie und soziale Gerechtigkeit: „Das ist unser Profil, das ist unser Markenkern, hier sind wir nah bei den Menschen!“. Es müsse darum gehen, was ist gut für die Menschen und für unser Land.“ SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sprach er an und warf die Frage auf: „Wo standen wir 2009? Wo stehen wir heute? Viele Landtagswahlen haben wir gewonnen, zuletzt fulminant in NRW. 2013 haben wir die große Chance Deutschland rot-grün zu regieren - sozial und gerecht, darum geht es uns!" Das Thema Nürburgring klammerte Hering nicht aus: "Wir haben hier gravierende Fehler gemacht. Ohne wenn und aber. Einzige Motivation für uns war die Strukturpolitik, die ganze Region wirtschaftlich zu stärken." In seiner Rede widmete sich Hering auch dem Thema Demografischer Wandel: „Wir haben in Rheinland-Pfalz die Initiative gestartet“, so der SPD-Fraktionschef in Rheinland-Pfalz. „Wessen Ziel ist es schon, im Alter ins Altenheim zu gehen? Es ist doch jedem ein Bedürfnis, möglichst lange und selbstbestimmt leben zu können. Dafür müssen wir dezentrale und auch alternative Angebote schaffen. Nur so wird es eine Wahlfreiheit geben. Natürlich brauchen wir auch in Zukunft Altenheime und wir schätzen der Arbeit der Menschen am Menschen dort sehr, aber wir brauchen eben auch echte Alternativen“, denn auch das habe für ihn sehr viel mit sozialer Gerechtigkeit zu tun.
Auch die Demo der Neonazis in Koblenz war Thema beim Parteitag der Genossen. Hoch, Nahles und Hering riefen auf, die Straßen in unserem Land nicht den Neonazis zu überlassen. „Wir brauchen ein Verbot der rechtsextremen und verfassungsfeindlichen NPD", so der Tenor der Genossen. Zudem wurden auf dem Parteitag verschiedene Wahlen durchgeführt. Mit Klaus Frevel aus Kobern-Gondorf hat die SPD Mayen-Koblenz einen neuen Kassierer.
