Marc Ruland: „96,2 Prozent der SPD stehen hinter ihm“
Beim Bundesparteitag der SPD am 9. Mai stimmten 96,2 Prozent der Delegierten für ihren bereits im Sommer 2020 aufgestellten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und mit 99 Prozent für den Entwurf ihres Wahlprogrammes.
Olaf Scholz ist seit März 2018 Stellvertreter der Bundeskanzlerin und Bundesminister für Finanzen.
In seiner Rede bekräftigte Scholz seinen Anspruch auf die Regierungsführung mit den Worten: „Ich bewerbe mich für das Amt des Bundeskanzlers, weil ich davon überzeugt bin: Ich kann das! Außerdem kann ich meine Erfahrung, meine Kraft und meine Ideen einbringen“, unterstrich er und verwies auf seine Zeit als Minister und Vizekanzler sowie als Regierungschef in Hamburg.
Regieren wolle er an der Spitze einer „breiten Allianz für neuen Fortschritt“. Es brauche die Fähigkeit, Ideen durchzusetzen, einen Regierungsapparat zu steuern und aus Träumen Politik machen zu können.
Es gehe gerade nach der Pandemie um „Perspektiven für die junge Generation“, aber auch um „die Anerkennung von Lebensleistung durch eine sichere Rente, mit einem verlässlichen und stabilen Rentenniveau“, sagte er. Steuerlich wolle er eine Politik, die kleine und mittlere Einkommen entlaste „und die zugleich Millionäre und Milliardäre stärker für die Finanzierung von öffentlichen Aufgaben heranzieht“.
Scholz setzt gegen Wohnungsknappheit und hohe Mieten auf ein von einem Bündnis koordiniertes Bauprogramm: „Bezahlbarer Wohnraum für alle“. „Wo Wohnungen knapp sind, da dürfen die Mieten nicht stärker steigen als die Inflation. Er stehe "auf der Seite der ganz normalen Leute“, erklärte Scholz und er strebe 400.000 neue Wohnungen jährlich an, davon 100.000 im sozialen Wohnungsbau.
Scharf attackierte Scholz die politischen Gegner. CDU und CSU seien „verantwortlich für den Fortschrittsstau“. Deshalb sei eine weitere, von der Union geführte Regierung ein Risiko für Wohlstand und Arbeitsplätze und „ein Standortrisiko für unser Land“, so Olaf Scholz. Den Grünen warf er vor, sie setzten darauf, „große Ziele allein würden genügen, um die Zukunft zu gewinnen“. Dabei vernachlässigten sie jedoch praktische Fortschritte.
Für seine eigene zukünftige Politik nannte er: Mobilität, Klimaschutz, Digitalisierung und Gesundheit. „Wir werden überall in Deutschland Schiene und öffentlichen Nahverkehr ausbauen und die Automobilindustrie des 21. Jahrhunderts aufbauen!“ Er wolle die Wirtschaft bis 2045 klimaneutral machen, jedoch brauche es dafür „handfeste Lösungen mit den Menschen und für alle Menschen, die Deutschlands wirtschaftliche Stärke ausmachen“.
Der am 6. Mai gewählte neue Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD und langjähriger Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz, Marc Ruland zeigte sich von der Wahl des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz hoch erfreut: „Mir imponiert sein Pragmatismus, seine Entschlossenheit und Durchsetzungskraft, die er bereits während seiner politischen Laufbahn mehrfach unter Beweis gestellt hat. Die großartige Unterstützung aller Genossinnen und Genossen hat er wirklich verdient! Nicht zuletzt bin ich zuversichtlich, dass er gegenüber den Kanzlerkandidaten von CDU/CSU und Grünen, Laschet und Baerbock, allein schon wegen seines enormen Erfahrungsschatzes an der ‚Front‘ punkten kann“, so der neue SPD-Generalsekretär Marc Ruland.