Erneutes Beispiel: SPD Rheinland-Pfalz und Malu Dreyer stehen für Politik für alle
Zum Vorhaben der SPD, die Ehe für alle noch diese Woche im Bundestag zu beschließen, erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Für Malu Dreyer und die SPD Rheinland-Pfalz war die Ehe für alle schon immer ein Herzensthema. Über den Bundesrat hat Rheinland-Pfalz schon 2013 und wiederholt 2015 einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht. Auch das zeigt wieder einmal, dass Malu Dreyer und die SPD im Gegensatz zu CDU und CSU ganz klar für eine Politik für alle stehen, die keinen vergisst. Genau dafür steht auch Martin Schulz. Sein heutiger Vorstoß macht das erneut unmissverständlich klar.
Für den SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz und vor allem für die SPD AG Queer Rheinland-Pfalz um ihren Vorsitzenden Joachim Schulte ist dieser Tag ein wahrer Feiertag. Seit Jahren haben wir für dieses gemeinsame Ziel gekämpft, das jetzt endlich Realität werden darf.
Dass Angela Merkel wichtige Entscheidungen gerne aussitzt oder zurückrudert, wenn es nicht mehr anders geht, ist nichts Neues. Auch an fehlende Visionen für die Zukunft unseres Landes haben sich viele schon gewöhnt. Für sie gilt: Raute statt Programm.
Ihr Umgang mit der von uns geforderten Ehe für alle überschreitet jedoch jegliche Grenzen. Erst windet sie sich ewig um ein klares Bekenntnis zur Ehe für alle und dann bezeichnet sie die Ehe für alle als Gewissensfrage. Es ist nicht lange her, da war die Entscheidung um aktive Sterbehilfe für die Bundeskanzlerin eine Gewissensentscheidung – mit der Begründung, die Abgeordneten seien ihrem Gewissen verpflichtet, erst recht bei Grenzfragen des menschlichen Lebens.
Liebe Frau Merkel, die Ehe für alle ist für Sie tatsächlich eine Gewissensfrage und damit eine Grenzfrage menschlichen Lebens? Und wie positioniert sich eigentlich Julia Klöckner hierzu?
Für die SPD und insbesondere für Malu Dreyer und Martin Schulz steht außer Frage: Gleichgeschlechtliche Paare gehören in die Mitte und nicht an die Grenze unserer Gesellschaft.“