Generalsekretär Daniel Stich erläutert sozialdemokratische Zukunftsideen
„Wofür steht die SPD Rheinland-Pfalz?“, unter diesem Motto stand die Digitalkonferenz der SPD Mayen-Koblenz am 1. Februar 2021. Generalsekretär Daniel Stich war der Einladung von Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, gerne gefolgt und erläuterte rund 30 interessierten TeilnehmerInnen die Zukunftsideen der rheinland-pfälzischen SozialdemokratInnen. Karin Küsel, stellvertretende Kreistagsvorsitzende und Landtagskandidatin im Wahlkreis 10, moderierte das digitale Format und ließ den ZuhörerInnen genügend Raum für Fragen, Erfahrungsberichte und lebensnahe Anregungen. Ruland freute sich über die rege Teilnahme und versprach den virtuellen Gästen einen informativen Abend.
In seinem rund 20-minütigen Impuls gab Stich Antworten auf die Frage, welche Ziele die SPD Rheinland-Pfalz in der kommenden Legislaturperiode gedenkt umzusetzen. Analog des mehr als 100 Seiten umfassenden Regierungsprogramms der SPD, das auf dem digitalen Landesparteitag am 23. Januar verabschiedet wurde, skizziert er die Pläne der SPD für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz in der Zeit nach der Landtagswahl am 14. März 2021.
Schwerpunkte setzte der Generalsekretär dabei auf die Kernthemen Bildung – dem Markenkern der SPD Rheinland-Pfalz seit 1991 –, Wirtschaft und Arbeit, Klimaschutz und Gesundheit.
Gute Bildung
Damit jedes Kind seine Talente entfalten und unabhängig vom Geldbeutel der Eltern chancengleich in ein eigenständiges Leben starten könne, kündigte Stich eine Digitalisierungs- und Qualitätsoffensive im Bildungsbereich an. Durch digitale Lernmittelfreiheit soll künftig in jedem Schulrucksack ein Laptop sein, alle Lehrkräfte werden mit digitalen Endgeräten und alle Schulen in Rheinland-Pfalz bis Ende des Jahres 2021 mit WLAN ausgestattet. Bei aller Digitalisierungsbemühungen wies Stich darauf hin, dass Bildung nicht nur Wissensvermittlung sei, sondern der Gemeinschaft, dem Spaß, dem miteinander und voneinander Lernen gleichermaßen ein hoher Stellenwert eingeräumt werden müsse. „Die Schulen und Kitas müssen nach dem Lockdown zuerst öffnen, wenn das Infektionsgeschehen es zulässt“, forderte er. Um entstandene Defizite aufzuholen und Wissenslücken zu schließen, soll es wie im vergangenen Jahr während der Ferienzeiten pädagogische Angebote in der Sommerschule und spezielle Kurse für Kinder zum Beispiel in Mathematik in den Volkshochschulen geben.
Wirtschaft und Arbeit
In seinem Referat bekannte sich Stich im Bereich Wirtschaft und Arbeit ganz klar zum „Industrieland Rheinland-Pfalz“. Um weiterhin „zukunftsfeste, sichere Arbeitsplätze“ zu gewährleisten, strebt die SPD an, die rheinland-pfälzischen Schlüsselindustrien angesichts der großen Herausforderungen durch Klimawandel und Digitalisierung nachhaltig und innovativ aufzustellen. Als konkrete Werkzeuge nannte der Generalsekretär Start-up-Initiativen, einen Beteiligungsfonds des Landes sowie einen Transformationsfonds für Digitalisierung und nachhaltiges Wirtschaften. In Rheinland-Pfalz soll ein Entwicklungszentrum für Wasserstofftechnologie entstehen und das Land soll zum weltweit führenden Standort für Biotechnologie werden. Neben der Einführung eines Transformationskurzarbeitergeldes möchte die SPD den Mindestlohn auf mindestens zwölf Euro anheben.
Klimaschutz
Im Kampf gegen den Klimawandel kündigte der Generalsekretär die vollständige Klimaneutralität des Landes Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2040 an. Dabei solle Klimaschutz nicht nur wirksam, sondern auch gerecht sein. Über den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, Carsharing-Modelle und den Einsatz von E-Bikes hinaus müsse man auch die Menschen in ländlichen Räumen im Blick behalten, für die eine Mobilitätswende ohne Auto nicht denkbar sei, betonte er ganz klar. Daher stehe auch die Sanierung von weniger befahrenen Kreis- und Landstraßen auf der SPD-Agenda sowie die Nutzung von E-Mobilität und wasserstoffangetriebenen Fahrzeugen. „Die Hauptsache ist eine klimaneutrale Mobilitätsform“, so Stich. Darüber hinaus plant die SPD, ein RLP-Jugendticket für einen Euro pro Tag einzuführen (für 365 Euro im Jahr freie Fahrt in ganz Rheinland-Pfalz).
Gesundheit
Mit Blick auf Pflege und Gesundheitsversorgung sprach Stich sich dafür aus, Menschen in Gesundheitsberufen fairer zu entlohnen, sprich mehr Geld für Pflegende. Dieses Ziel möchte die SPD über Mindestlöhne in allen Pflegebranchen und einen Flächentarifvertrag erreichen. In Rheinland-Pfalz sollen flächendeckend Gesundheitsnetzwerke entstehen, die medizinische Angebote wie zum Beispiel Krankenhäuser und Praxen vernetzen. Um die Versorgung in ländlichen Regionen zu sichern, soll das Konzept der GemeindeschwesterPlus landesweit ausgebaut werden. Die Landarztquote und eine regionalisierte Erhöhung der Medizinstudienplätze sichern ausreichend Ärztinnen und Ärzte in der Fläche. Kleine Krankenhausstandorte sollen mit Hilfe eines bezuschussten Vergütungssystems erhalten bleiben.