Das zweite Konjunkturpaket, das wesentlich auf Vorschlägen des SPD-Kanzlerkandidaten Frank Steinmeier basiert, zeigt schon Wirkung. Durch die Umweltprämie steigt die Nachfrage nach Neu- und Jahreswagen, das kommunale Investitionsprogramm stößt auf reges Interesse und auch der Druck auf den Arbeitsmarkt lässt nach.
Studien zufolge ist mit einer Stabilisierung des Arbeitsmarktes zu rechnen. Wie das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) errechnet hat, werde das Konjunkturpaket für etwa ein halbes Prozentpunkt zusätzliches Wachstum sorgen. Vor allem werde es 2009 etwa 125.000 Arbeitsplätze schaffen oder erhalten. 2010 sogar das doppelte.
Noch schneller wirkt aber die Umweltprämie, die den Kauf eines umweltfreundlicheren Neu- oder Jahreswagen fördert bei der Verschrottung eines alten Autos. Bereits jetzt wurde das Antragsformular beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle 289.000-mal runtergeladen – beim Bundeswirtschaftsministerium 47.000-mal. Auch der Autohandel selbst spürt schon eine deutliche Belebung der Nachfrage.
Bei einer Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion lobten in der vergangenen Woche zahlreiche Vertreter von Städten und Gemeinden den Einsatz der SPD für die Kommunen. Frank Steinmeier verwies auf der Veranstaltung auf die sozialdemokratische Prägung des Konjunkturpakets und zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden: "Wenn wir 95 Prozent unserer Forderungen durchgesetzt haben, und das in einer Großen Koalition, dann ist das nicht wenig."
Investitionen in Bildung im Vordergrund
Herzstück des Konjunkturpakets ist das kommunale Investitionsprogramm, das zu rund zwei Drittel für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur – Kitas, Schulen, Hochschulen Weiterbildungseinrichtungen - verwendet werden soll. Die übrigen Mittel stehen für die allgemeine Infrastruktur – Krankenhäuser, den Städtebau und Informationstechnologie – zur Verfügung.
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SPD Aktuell: "Starke Impulse in der Krise - für Arbeit und Investitionen