26.04.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Dr. Dieter Börsch erhält Ehrenbrief der SPD
SPD-Kreisvorsitzender Marc Ruland gratuliert
Die SPD Mayen-Koblenz hat Dr. Dieter Börsch, langjähriger Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, mit dem Ehrenbrief der SPD ausgezeichnet. Die Auszeichnung wurde im Rahmen der jüngsten Mitgliederversammlung in Vallendar verliehen.
Dr. Börsch ist seit vielen Jahren eine wichtige Stütze der SPD in Mayen-Koblenz und im Land. Als Jahrzehnte langer Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft 60plus hat er sich mit großem Engagement für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt und die Arbeit der Partei in der Region und darüber hinaus maßgeblich geprägt. Seine langjährige Erfahrung und sein fundiertes Fachwissen haben ihn zu einem geschätzten Ansprechpartner für alle politischen Fragen gemacht.
22.04.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
AG60+ der SPD Mayen-Koblenz wählte neuen Vorstand
Dr. Dieter Börsch im Amt bestätigt
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD in Mayen-Koblenz hat einen neuen Vorstand gewählt. Bei der kürzlich stattgefundenen Mitgliederversammlung wurden die Weichen für die Zukunft gestellt. Mit großer Mehrheit wurde Dr. Dieter Börsch aus Urbar zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft wiedergewählt. Der erfahrene Kommunalpolitiker und langjähriges SPD-Mitglied setzt sich für eine starke Vertretung der älteren Generation in der Partei ein und möchte sich dafür einsetzen, dass ihre Anliegen und Interessen gehört werden. Unterstützt wird er dabei vom stellvertretenden Vorsitzenden Wolfgang Bragard. Den Vorstand komplettieren die Beisitzer:innen Oskar Dreiser, Helga Harztmann, Heinrich Krebs, Elke Bragard-Plenker, Anne Kürschner, Dieter Mintgen, Karl Nachtsheim, Molly Zins und Dieter Kürschner.
10.02.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Probleme mit dem ÖPNV müssen entschieden angegangen werden
Marc Ruland: „Mit dem 49 Euro-Ticket sind wir auf dem richtigen Weg!“!
Die seit langem bekannten Probleme mit dem ÖPNV in Teilen des Landkreises beschäftigten erneut den Kreisausschuss in seiner jüngsten Sitzung. Seit Jahresbeginn hatte es wieder einige Unfälle mit Verletzten gegeben, was zu einer massiven Kritik von Seiten der Sozialdemokraten geführt hatte. Sie kritisierten u.a. das Fehlverhalten der Busfahrer und fragten nach entsprechenden Sanktionen, mit denen die Betreiber-Gesellschaft „Transdev“ bisher belegt worden sei.
28.01.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Landtag beschließt Schuldenübernahme: Rund drei Milliarden Euro für rheinland-pfälzische Kommunen
Marc Ruland begrüßt „historischen Schuldenschnitt“
Der rheinland-pfälzische Landtag hat beschlossen, die Kommunen im Land um rund drei Milliarden Euro zu entlasten. „Mit diesem historischen Schuldenschnitt gewinnen unsere Städte und Gemeinden einen immensen Handlungsspielraum“, begrüßt Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, die milliardenschwere Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen. Das sei ein wichtiger Schritt hin zur Gewährleistung der im Grundgesetz festgeschriebenen Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Mit drei Milliarden Euro wird das Land etwa die Hälfte der Liquiditätskredite der Kommunen übernehmen. „Unsere Städte und Gemeinden müssen weiterhin leistungsstark und handlungsfähig bleiben, damit sie dringend erforderliche Investitionen für die notwendige Daseinsvorsorge tätigen können“, so Ruland.
07.12.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ein Jahr Ampel: Fortschritt im Wandel
Vor genau einem Jahr, am 7. Dezember 2021, unterzeichneten SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag. Der Titel: „Mehr Fortschritt wagen.“ Die SPD Mayen-Koblenz zieht eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres.
„Die SPD ist mit dem Versprechen angetreten, soziale Politik durchzusetzen und damit den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Mit der Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz bereits wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. Dafür haben wir auch im Kreis Mayen-Koblenz Wahlkampf gemacht, dafür wurden wir gewählt. Und nach einem Jahr Ampel können wir sagen: Versprechen gehalten“, erklärte Marc Ruland, Kreisvorsitzender.
News
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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