16.09.2011 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Nahles: Die SPD erstarkt über die Länder

 

SPD-Generalsekretärin will keine Koalitionsempfehlung an Sellering geben
Andrea Nahles im Gespräch mit Dirk Müller
Die SPD hat die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern gewonnen. Stärke über die Länder aufzubauen sei der klassische Weg der SPD, sagt ihre Generalsekretärin Andrea Nahles. Auf Bundesebene liege die Partei aber noch nicht stabil über 30 Prozent, weswegen die Sozialdemokraten nicht selbstgefällig werden sollten.

 

30.06.2011 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Bonn-Berlin-Gesetz hat sich bewährt – Kosten sinken

 

Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles lobt Kostenbewusstsein der Ministerien

BERLIN/REGION: Immer wieder sind sie in der Diskussion, die Kosten der Teilung der Aufgaben der Bundesregierung auf die Standorte Bonn und Berlin. Im Teilungskostenbericht für das Jahr 2010 kommt das Bundesministerium der Finanzen zu dem Ergebnis, dass die Teilungskosten unterhalb der Berechnungen des Bundesrechnungshofes aus dem Jahr 2002 liegen. Kosten in Höhe von rund 900 000 Euro entstehen danach pro Jahr. Dies entspricht einer Verringerung der Gesamtkosten um rund 1,5 Millionen Euro, Tendenz weiterhin sinkend.

 

24.06.2011 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben

 

Andrea Nahles ist gespannt auf Bewerbungen aus ihrem Wahlkreis

BERLIN/REGION: Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen.

 

23.05.2011 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

„Wir sind nicht die Spieltanten“

 

Andrea Nahles und Mechthild Heil beim Fachgespräch zur Jugend- und Jugendsozialarbeit

REGION: Am 25. Juni des vergangenen Jahres hatten verschiedene Träger und Institutionen der Jugend- und Jugendsozialarbeit im Wahlkreis 199 ihre Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles und Mechthild Heil zu einer fachpolitischen Podiumsdiskussion gebeten. Ein Ende von Armut und Benachteiligung bei Kindern und Jugendlichen hatten sie sich zum Ziel gesetzt und in verschiedenen Bereichen Kernforderungen formuliert. Jetzt wollten sie von den beiden Politikerinnen mehr über den aktuellen Sachstand erfahren und die beiden Bundestagsabgeordneten wollten hören, wo der Schuh noch drückt.

 

03.05.2011 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Familienfest in Plaidt

 

Seit 1998 gehört der Besuch des Familienfestes der Plaidter Sozialdemokraten am 1. Mai zu den liebsten Pflichten von Andrea Nahles. „Der 1. Mai verdient ein paar Worte zur Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, begrüßte Andrea Nahles die Freunde. „Arbeitnehmer sind nur stark, wenn sie sich nicht auseinander dividieren lassen.“ Gerade jetzt brauchten die Arbeitnehmer Solidarität. Die Bundeskanzlerin habe ihnen den Schutz vor ausländischer Konkurrenz verweigert. „Der Mindestlohn wäre das Mittel der Wahl gegen Dumpinglöhne aus dem Ausland gewesen“, erläuterte Nahles. Stattdessen seien die Arbeitnehmer ab dem 1. Mai dank der vollen Freizügigkeit in Europa dem Lohndumping von Billigbetrieben aus dem Ausland schutzlos ausgeliefert. “Der 1. Mai wird ein Protesttag bleiben, solange es keine Mindestlöhne gibt“, schloss Nahles.

 

News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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